reiche Modelle einer Anlehre gegeben hat, die auch zu großartigen Ergebnissen geführt haben. Der „Jugend am Werk“ und allen Beteiligten gilt hier mein besonderer Dank. Sie haben gezeigt, wie es geht. Ihr persönliches Engagement ist vielleicht Grundlage für die heutige Vorlage, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Ziel dieser Berufsausbildungsgesetz-Novelle ist es, Behinderten den Eintritt in die reale Wirtschaft zu erleichtern. Es geht uns darum, diesen Weg, den andere in den Bundesländern zu gehen versucht haben, weiterzugehen. Allerdings: Wollen wir erfolgreich sein, so müssen wir voneinander lernen, und die Beteiligten müssen einen gewaltigen Schritt aufeinander zugehen. Ich meine, die besondere Verantwortung liegt hier bei der Berufsausbildungsassistenz, die ausgleichen muss, die Interessen von Lehrlingen, Eltern, Betrieben und Berufsschulen zusammenführen muss. Das ist das Geheimnis, das hier als Voraussetzung für den Erfolg gilt.
Wir müssen uns davor hüten, die Bürokratie
und die bürokratischen Verfahren in den Mittelpunkt zu stellen.
Justamentstandpunkte sind nicht gefragt. Was gefragt ist, ist das ehrliche
Bemühen, die Bestimmungen, die wir heute schaffen, auch tatsächlich zu leben. (Beifall
bei der ÖVP.)
Wenn uns das gelingt, meine sehr geehrten Damen und Herren, dann setzen wir heute tatsächlich einen bedeutenden Schritt für eine neue Mitmenschlichkeit in unserer Gesellschaft! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bucher.)
12.15
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lapp. – Bitte.
12.16
Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Herr Präsident! Die Herren Minister! Hohes Haus! Herr Kollege Trinkl hat die Verhandlungen zu diesem Tagesordnungspunkt ja bereits eingeleitet, und er ist am Schluss seiner Ausführungen dann so ein bisschen in eine Phase gekommen, in der er gemeint hat, wie huldvoll von der Regierung jetzt Maßnahmen gesetzt werden, damit behinderte Jugendliche ebenfalls in den Arbeitsmarkt integriert werden.
Ich denke, in einer Zeit, in der wir ein Gleichstellungsgesetz verhandeln, das wir noch in diesem Jahr schaffen wollen und in dem es darum geht, dass wir im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen weitere Schritte gehen wollen, um behinderte Menschen in unserer Gesellschaft zu integrieren, ist der Punkt, den wir heute hier verhandeln, ein sehr wesentlicher. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Es war eine Sozialpartnereinigung, die diesem Gesetz zugrunde lag: Die Sozialpartner haben sich auf ein umfassendes Paket betreffend den Rahmen der Berufsausbildung für behinderte und benachteiligte Jugendliche geeinigt und dieses vorgelegt. Seit Herbst wurde darüber diskutiert, dann kam es zu einer Einigung bei den Sozialpartnern, und dann gelangte dieser Vorschlag zu den Ministerien. Da gab es dann größeren Widerstand von Seiten des Bildungsministeriums dagegen, dass in der Regierungsvorlage der Besuch der Berufsschule für jene Jugendlichen, die eine Teilqualifikation haben, nicht zwingend vorgesehen ist.
Da haben wir in Verhandlungen erreicht – und ich bedanke mich an dieser Stelle auch beim Kollegen Amon dafür, dass es da quer über die Parteigrenzen hinweg zu einer Einigung gekommen ist –, dass behinderte Jugendliche ebenfalls den Zugang zum Berufsschulwesen haben. Das ist ein wesentlicher Aspekt, denn wenn wir von dualer Ausbildung sprechen, dann muss diese auch für behinderte Jugendliche gelten, und dieser duale Aspekt betrifft eben nicht nur den Arbeitsplatz, sondern erstreckt sich auch auf den Bildungsbereich.