das ist eine Firma, die sich vor allem auf den Flugzeugbau spezialisiert hat – bekommt durch diese Gegengeschäfte innerhalb der nächsten eineinhalb Jahre 300 neue Mitarbeiter. Das heißt, von 650 Mitarbeitern wird auf 900 Mitarbeiter aufgestockt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Innerhalb des nächsten Jahres soll ein Umsatzplus von 22 Prozent gegenüber dem Vorjahr errungen werden. Daran sieht man also, wie solche sinnvollen Beschaffungen, die wir im Interesse der Sicherheit Österreichs tätigen müssen, ganz konkret auch für die Arbeitsplätze etwas bringen.
Das zweites Beispiel ist ein mittelständisches Unternehmen aus Wien, TTTech – das haben viele wahrscheinlich überhaupt noch nie gehört –: Das ist ein Unternehmen mit 100 Mitarbeitern – großteils Forscher, Akademiker, also Mitarbeiter mit Universitätsabschluss –, die sich vor allem Chipentwicklung für den Automobilbereich vorgenommen haben. Durch EADS bekommen sie jetzt nicht nur Audi, sondern wahrscheinlich auch Mercedes dazu, haben einen Einstiegsöffner für den Airbus Transportflieger A400M und nehmen damit immerhin eine Aufstockung um 20 bis 40 Mitarbeiter vor. – Von solchen Beispielen könnten wir Dutzende bringen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Scheibner, bitte.
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Bundeskanzler! In der Erstanfrage der SPÖ war von vorzeitiger Unterzeichnung die Rede. Ich frage Sie: Wie lange ist, nach Ihrem Wissen, diese Abfangjägerbeschaffung bereits geplant (ironische Heiterkeit des Abg. Öllinger), und unter welchen Bundesregierungen war sie bereits geplant? (Abg. Dr. Fischer: Das wissen Sie nicht? – Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen. – Abg. Mag. Molterer – in Richtung des Abg. Dr. Fischer, auf die SPÖ weisend –: Vielleicht haben Sie es vergessen, Herr Präsident! Das kann ich verstehen! – Abg. Öllinger – in Richtung des Abg. Scheibner –: Fragen Sie den Bundeskanzler, wie spät es ist! – Abg. Scheibner: Das habt ihr auch schon vergessen?!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Der ehemalige Verteidigungsminister weiß das natürlich, Herr Präsident Fischer! Aber offensichtlich wissen es manche Anfragesteller nicht, dass das ja ein Jahre zurückreichender Fall ist. Ich habe mir übrigens – weil ich damit gerechnet habe, dass irgendjemand diese Frage stellen wird – den Rechnungshofbericht herausgesucht, den ja der frühere Verteidigungsminister ganz bewusst erbeten hat, damit Klarheit und Transparenz geschaffen wird.
Der Rechnungshof hat – das ist im vorigen Jahr publiziert worden – massiv kritisiert, dass nicht schon viel, viel früher – er hat bereits das Jahr 1988 erwähnt – begonnen wurde, diesen Beschaffungsvorgang einzuleiten. Ich erinnere mich noch genau, dass der frühere Bundeskanzler Klima im November 1998 die Beschaffung zwar für sinnvoll erklärt hat, aber im Verteidigungsrat darum gebeten hat, dass man Verständnis dafür haben möge, dass in der nächsten Legislaturperiode entschieden werden soll. – Das war 1998, vor fünf Jahren!
Dann hat Verteidigungsminister Scheibner
auf Grund einer Empfehlung des Verteidigungsrates die Beschaffung
eingeleitet – sehr transparent, geprüft vom Rechnungshof, nichts wurde
beanstandet. Wir haben voriges Jahr ... (Abg. Dr. Kräuter: Aber
nur die Ausschreibung!) – Natürlich mit einer Ausschreibung,
selbstverständlich! (Abg. Dr. Kräuter: Die Vergabe nicht!)
Wir haben voriges Jahr dann die Typenentscheidung getroffen und nach der Wahl dann die entsprechenden Finanzierungsgesetze vorgelegt. Daher: Ein klares, rechtsstaatliches und vernünftiges Verfahren.