Hinsichtlich Schienenverkehr denke ich vor allem an den Ausbau der Koralmstrecke, die sicherlich gerade für den Raum im Osten sehr wichtig ist. Ich denke aber auch an den Ausbau der Tauernbahn. Dort kommt es zu einem zweigleisigen Ausbau, womit wiederum ein Nadelöhr geschlossen wird.
Meine geschätzten Damen und Herren! Damit setzen wir wiederum – und das ist wichtig – ein Zeichen, dass wir natürlich auch die Schiene für wichtig erachten. Wir werden in Zukunft aber nur dann, wenn hier ein zweigleisiger Ausbau vorhanden ist, entsprechende Möglichkeiten haben und Chancen nutzen können. Zusätzlich werden unzählige Bahnhöfe erneuert.
Sehr viel Geld wird auch in Lärmschutzmaßnahmen investiert, sowohl im Straßen- als auch im Schienenausbau. Lärm quält die Anrainer ganz besonders, und daher liegt ihnen Lärmschutz besonders am Herzen. So wurde zum Beispiel im Liesertal vor mittlerweile über 20 Jahren eine Autobahn gebaut, die heute so nicht mehr gebaut werden würde. Daher sind wir es der Bevölkerung dieses Tales auch schuldig, dafür zu sorgen, dass mit guten Lärmschutzmaßnahmen und -einrichtungen das Leid, das ihr zugefügt wurde, zumindest erträglich wird.
Noch etwas ist in diesem Zusammenhang wichtig: Wir haben den Grundstein dafür gelegt, dass speziell durch entsprechende Ausschreibungsmodalitäten – ich habe das hier schon oft gesagt und wiederhole es sehr gerne noch einmal – auch Klein- und Mittelbetriebe in den Regionen endlich einmal die Chance bekommen, an einem solchen Großprojekt zu partizipieren. Die Zeiten sind nämlich vorbei, in welchen ausschließlich große Unternehmungen oder Konzerne eine Brücke oder eine Straße bauen dürfen. Wir haben jetzt erreicht, dass wirklich auch regionale Betriebe und Bauunternehmen mit 20, 30 oder 100 Mitarbeitern eine Chance haben, an solchen Projekten teilzunehmen. Damit stärken wir die Wirtschaft, den Standort unseres Landes und damit unsere Heimat! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine geschätzten Damen und Herren! Verkehrspolitik ist aber nicht nur im Großen eine wichtige Thematik, sondern Verkehrspolitik hat auch im Kleinen viel Bedeutung. Es sei mir erlaubt, auch hier noch einmal auf ein Thema einzugehen, das ich schon das eine oder andere Mal vorgebracht habe, weil ich glaube, dass es wichtig ist. Wir haben in Kärnten, im südlichsten Bundesland, das sehr oft aus verschiedensten – oft auch nur politisch motivierten – Gründen in aller Munde ist, auch verkehrstechnische Probleme. Deshalb möchte ich mich hier noch einmal dafür einsetzen, dass wir ganz klar gegen die Doppelmaut auftreten müssen. Ich möchte hier deponieren, dass Kärnten speziell als Urlaubsland und auch von der Wirtschaftlichkeit her gesehen das Problem hat, dass Doppelmaut gezahlt werden muss. Das ist sicherlich nicht einfach für Kärnten, und diesbezüglich sollte etwas geschehen.
Ich sehe es als ganz wichtig an, dass die
Tauernschleuse erhalten bleibt. Ich meine, das ist ein Versprechen, das wir
hier in diesem Hohen Haus für Kärnten, aber auch für Salzburg abgeben müssen.
Die Tauernschleuse ist eine touristische Einrichtung, die wir dringend
benötigen, eine Einrichtung, die Hunderte Pendler jeden Tag benützen. Außerdem
erinnere ich an die schreckliche Katastrophe im Tauern-Tunnel. Hätten wir
damals diese Schleuse, die schon oft totgesagt wurde, nicht gehabt, meine
geschätzten Damen und Herren, dann hätten wir jedes Wochenende einen
Verkehrskollaps erlebt, so aber konnte dieser durch die Ausweichrouten
Tauernschleuse und Felbertauern abgewendet werden. (Beifall bei den Freiheitlichen
und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Abschließend ein weiteres Problem in diesem Zusammenhang – für alle anderen hoffe ich, dass es nur ein Kärntner Problem ist; für uns ist es aber nicht einfach –: Es wurden uns die Abendflüge gestrichen. Das heißt, wir haben am Abend keine Flugverbindung