auf etwas aufmerksam machen, da wir über Transit diskutieren, und zwar auf die Homepage des Transitforums: Schauen Sie hinein unter „www.transitforum.at“!
Dort gibt es ein Zitat von einem Bauern – 57 Jahre alt, Rudolf Siller –, das ich hier bringen darf. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ich sage ja, die Bauern sind wichtig!) Er sagt etwas, was sehr treffend ist, nämlich:
„Michael Gaismayr wurde erstochen, Andreas Hofer erschossen – und wir sollen vergiftet werden!“
Man muss sich die Entwicklung auf den
Transitrouten anschauen – sie wurde heute schon vom Kollegen Mainoni
beeindruckend dargestellt –, die Zahlen dessen, was auf uns zukommt, wenn
sich der Verkehr ungeregelt so weiterentwickelt! (Abg. Rossmann: Wer hat die
Ökopunkte verhandelt?)
Ich darf Ihnen noch eine Prognose zur Kenntnis bringen, eine Prognose für die Jahre 1999 bis 2015, wonach mit folgenden Zuwächsen beim Straßengüterverkehr in und durch Österreich zu rechnen ist: im Binnenverkehr um 31 Prozent, bilateral gesamt um 126 Prozent, bilateral Österreich-Ost plus 312 Prozent, bilateral Ost-West plus 190 Prozent, Transit West-West plus 72 Prozent, Transit Ost-West plus 220 Prozent und Transit insgesamt plus 89 Prozent. Da habe ich jetzt den Brenner mit den Zuwachsraten gar nicht mitgerechnet, weil ich hier nicht nur über den Brenner sprechen möchte, sondern über ganz Österreich, da die Transitproblematik ganz Österreich betrifft und nicht nur die Brenner-Route. Wir müssen natürlich auch für ganz Österreich tätig werden.
Es wurde heute auch die Wegekostenrichtlinie angesprochen. Herr Minister! Ich habe hier eine Analyse des VCÖ, sie ist gestern veröffentlicht worden, die besagt, dass der Entwurf der EU-Wegekostenrichtlinie weiterhin eine Zunahme des LKW-Verkehrs bringen würde. Die Kritik lautet, dass die Umwelt und die Interessen der LKW-geplagten Menschen in diesem Entwurf nicht berücksichtigt wurden. Vor allem wünscht sich der VCÖ, dass die Regierung und Österreichs Abgeordnete gemeinsam für Verbesserungen eintreten.
Wir wollen auch gemeinsam für Verbesserungen eintreten, aber dazu braucht es natürlich gemeinsame Besprechungen und auch Entschließungsanträge, die im Vorfeld schon gemeinsam formuliert und diskutiert werden und nicht irgendwelche Unwahrheiten enthalten, wie zum Beispiel Fortsetzung der „intensiven Bemühungen“ um konsequente Arbeit in der Verkehrspolitik. Das war nämlich in der Vergangenheit nicht der Fall.
In Wirklichkeit ist der heutige Dringliche
Antrag eine Bankrotterklärung der Bundesregierung und einer Regierungspartei,
lieber Kollege, die seit dem
Jahr 2000 die Verkehrsminister stellt. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch:
Haben Sie jetzt extra wegen dem Zitat den Laptop mitgenommen? Das hätte man
auch herunterschreiben können!)
Ich erinnere: Bundesminister Schmid, Bundesministerin Forstinger, Bundesminister Reichhold – das sind drei Minister, die schon eine Zeit lang zum Einarbeiten gebraucht haben, bis sie sich überhaupt mit dem Thema beschäftigen konnten.
Bundesminister Reichhold hat hier ein
schweres Erbe angetreten, aber ich denke, dass Bundesminister Reichhold bisher
die Transitanliegen Österreichs am glaubwürdigsten vertreten hat. (Ruf: Gorbach!) Ich möchte Ihnen, Herr
Minister, wirklich von meiner Seite die Unterstützung mitgeben. Sie sind der
Minister, der bisher dieses Anliegen auch so erkannt hat. (Rufe: Minister Gorbach! – Weitere Zwischenrufe.)
Ich möchte noch etwas zu Italien sagen, weil das Thema Italien ebenfalls mit diskutiert wurde. (Zwischenbemerkung von Staatssekretär Mag. Kukacka.) – Nein, Herr Kollege