Wie schauen die aktuellen Zahlen des Transportaufkommens in Österreich insgesamt aus? – Das Transportaufkommen auf der Straße wuchs im Jahr 2002 um 0,6 Prozent, der Prozentsatz beförderter Tonnagen im Transitverkehr ist um 4,2 Prozent gestiegen.
Ich verstehe auch das Engagement und den Einsatz der Kolleginnen und Kollegen aus den westlichen Bundesländern, jedoch: Die Problematik des Osttransits, auch im Hinblick auf die kommende EU-Erweiterung, darf dabei auf keinen Fall übersehen und unterschätzt werden. (Beifall bei der SPÖ.) – Danke für den Zuspruch aus den westlichen Bundesländern!
In der Auseinandersetzung der Bundesregierung mit der Europäischen Union scheint mir, dass die Ostregion sträflich vernachlässigt wurde. Fachleute prognostizieren für die nächsten Jahre eine Zunahme des derzeitigen Verkehrsaufkommens um das Sechsfache. Darauf, meine Damen und Herren, ist Österreich tatsächlich nicht vorbereitet. Der Ostregion droht der Verkehrsinfarkt, den Menschen Stau und Umwelthorror.
Deshalb ist es unabdingbar, dass gerade in
Niederösterreich der Ausbau der Süd- und auch der Westbahn vorrangig ist. Die
Nord-Süd-Verbindung, der Semmering-Basistunnel mit einbezogen, spielt eine
wichtige Rolle. Ich würde mir wünschen, Herr Staatssekretär Kukacka, dass Ihr Engagement
für die Alternative Wasserstraße auch auf den Ausbau der Österreichischen
Bundesbahnen zutrifft und dass Sie da genauso viel Engagement zeigen. (Beifall
der SPÖ.)
Die erste Initiative muss sein, planungsreife Projekte umzusetzen. Derer liegen viele in der Schublade. Auf den Punkt gebracht heißt dies, raschest Mittel für den Ausbau von Infrastrukturen zur Verfügung zu stellen.
Ich möchte noch erwähnen, dass VIBÖ-Präsident Horst Pöchhacker auf einen Schwachpunkt hingewiesen hat. Er hat gesagt, wenn es um die Finanzierung von öffentlichen Infrastrukturen geht, werden die Mauteinnahmen der ASFINAG auf Grund der derzeit festgelegten Bilanzierungsmethode bis zu einem Drittel im allgemeinen Budget versickern und nicht wieder investiert werden. – So viel dazu, dass diese Mauteinnahmen angeblich für jene Projekte zur Verfügung gestellt werden, die dringend notwendig sind.
Meine Damen und Herren! Nachhaltige
Verkehrspolitik bedeutet die gleichwertige Nutzung und Verschränkung der drei
Verkehrswege Schiene, Wasser und Straße. Die Umsetzung, meine Damen und Herren
von den Regierungsparteien, liegt bei Ihnen. (Beifall bei der SPÖ.)
17.34
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Fleckl. – Bitte.
17.34
Abgeordnete Anita Fleckl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär Kukacka! Herr Staatssekretär Morak! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen!
Die Transitproblematik in Österreich hat erhebliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Nun weiß ich, dass Sie, Herr Bundesminister, sehr bemüht sind, aber das ist ein Problem, das uns nicht erst seit den vergangenen Monaten bewusst ist, sondern schon seit dem Jahr 2000 oder früher.
Im Jahr 2001 wurden zum Beispiel in Österreich 284 Millionen Tonnen an Gütern in LKWs auf Österreichs Straßen transportiert. Das war gegenüber dem Jahr 2000 eine Steigerung um 2,5 Prozent, und der Trend ist steigend. Auch das haben Minister vor Ihnen schon gewusst. Weiters wird der Güterverkehr bis 2015 um das Dreifache