nach der Bestellung Pensionsansprüche entstehen, sondern man hat einfach diese Verordnung mehr oder weniger zur Seite gelegt und nicht berücksichtigt, was sicherlich weder im Sinne der ÖIAG noch im Sinne des Rechnungshofes war.
Genauso könnte man auch noch auf die Post und andere Institutionen verweisen. Ich mache das aus zeitlichen Gründen nicht. Ich hoffe nur, dass uns in den nächsten Sitzungen des Rechnungshofausschusses noch ausreichend Zeit zur Verfügung steht und dass vor allem das passiert, was wirklich notwendig ist, denn sonst ist diese Zeit verloren, auch die Zeit der Diskussion hier im Plenum: dass die Anregungen und die Aufforderungen des Rechnungshofes auch wirklich ernst genommen werden. Ich glaube, das könnte in verstärktem Ausmaß geschehen. Angesichts dessen, was man oft zu lesen bekommt, was die Umsetzung der Rechnungshofvorschläge, was die Umsetzung der Vorschläge, die in den Rohberichten enthalten sind, anlangt, muss man feststellen, dass hier noch Verbesserung angebracht ist. Da müssen wir auch in den Ministerien und bei den Verwaltungskörpern darauf dringen, dass sie das ernster nehmen.
Gestatten Sie, Herr Präsident Fiedler, zum
Schluss auch eine leicht kritische Anregung: Sie prüfen sehr stark
betriebswirtschaftlich orientiert; vielleicht können Sie auch einmal den Blick
ein bisschen in Richtung Volkswirtschaft öffnen. Manchmal tun Sie es ja, aber
vielleicht könnte dieser Aspekt von Ihnen in Zukunft noch etwas vorrangiger
betrachtet werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten
der SPÖ.)
18.37
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Neudeck. – Bitte.
18.38
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Wenn ich meinen Ausführungen einen Dank an Sie, Herr Präsident Dr. Fiedler, und an Ihre Mitarbeiter voranstelle, so ist das keine Pflichtübung, sondern es ist immer wieder erfrischend zu sehen, wie kompetent Sie Auskunft erteilen, wie sachlich Sie prüfen und wie gut es Ihnen gelingt, den Skandalisierungsversuchen so mancher Oppositionspolitiker auszuweichen und dort den Finger auf die Wunde zu legen, wo es Not tut, und nicht dort, wo es sich so mancher aus verschiedenen Ursachen heraus gerne wünschen würde. (Abg. Öllinger: Wir weichen nicht aus! Sie weichen aus!) Wir weichen nicht aus, Kollege, wir weichen nur dann aus, wenn Sie mit Dreck schleudern und nichts dahinter ist.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Kollege! Dieser Ausdruck ist regelmäßig nicht akzeptiert worden! Bitte nehmen Sie ihn zurück!
Abgeordneter Detlev Neudeck (fortsetzend): Ich weiß nicht: Was soll ich zurücknehmen? „Dreck“? „Schleudern“?
Präsident Dr. Heinz Fischer: „Dreckschleuder“.
Abgeordneter Detlev Neudeck (fortsetzend): Gut, ich nehme den Ausdruck zurück. Aber wenn Sie mit Schmutz werfen, dann wird man sich wohl ducken dürfen. (Abg. Öllinger: Sie sind ein Witzbold!) Ja, lachen Sie ein bisschen drüber, das ist Ihnen unbenommen.
Ich möchte mich jetzt eigentlich auf zwei Punkte beschränken. Das eine ist, dass der Rechnugshof in seinen Ausführungen darlegt, dass es in der Österreichischen Galerie seit zwei Prüfungen – eine war im Jahr 1998/1999, eine von März bis Mai 2001 – sehr wohl Änderungen gegeben hat, dass aber doch wesentliche Verbesserungen nicht gegriffen haben, und vor allen Dingen, dass im Zuge der Ausgliederung der frühere Direktor und nunmehrige Geschäftsführer der Österreichischen Galerie eine Gehaltsverdoppelung erhalten hat. Da ist mir die Erklärung, die bisher abgegeben wurde, warum das