notwendig ist, noch nicht ganz verständlich. Und vor allen Dingen haben die Verbesserungen, die bisher durchgeführt wurden, eine solche Verdoppelung des Gehaltes sicher nicht gerechtfertigt.
Das Zweite: Es war damals, in der Zeit des Ausschusses, gerade der Raub der „Saliera“ geschehen, und es hat sich im Zusammenhang mit der Versicherungsdeckung bei den Museen, aber auch bei den gesamten Bundeseinrichtungen ergeben, dass der Staat, der Bund selbst eine so große Risikogemeinschaft ist, dass das Versichern von Objekten in Wirklichkeit wenig Sinn macht. Das wird auch, wie ich weiß, bei den meisten Ministerien so gehalten. Es macht dann aber wenig Sinn, wenn einzelne Museen doch Gegenstände versichern, die nicht Leihgaben sind. Bei Leihgaben sehe ich das ein, aber in dem Moment, in dem Einzelobjekte versichert werden, wird diese große Risikogemeinschaft durch Prämienzahlungen durchbrochen. Da sollte man schon darauf einwirken, dass entweder grundsätzlich versichert wird oder grundsätzlich nicht versichert wird. Sonst ist wegen der teilweisen Prämienleistung diese, wie gesagt, große Risikogemeinschaft nicht gegeben.
Weiters war es interessant, im Rechnungshofausschuss zu erfahren, dass der Umweltschutz im Bundesheer einen besonders hohen Stellenwert hat. Es gibt ein, zwei Kritikpunkte, aber im Großen und Ganzen sind im Tätigkeitsbericht 2001 die Bemühungen des Bundesheeres zum Schutz der Umwelt – insbesondere die zahlreichen Initiativen des Heeres etwa bei Bauten, im Vergabewesen oder in der Munitionsentsorgung – lobend hervorgehoben worden. Weiters informierte der Verteidigungsminister über die Zuerkennung von Umweltpreisen an das Bundesheer und über erfolgreich verlaufene Pilotprojekte für den Einsatz von Alternativenergien beim Heer.
Besonders interessant für die Grünen, die
ja ein bisschen ein problematisches Verhältnis zum Bundesheer haben, ist die
Information, dass die Truppenübungsplätze an und für sich fast schutzwürdige
Biotope und Urwaldgebiete sind. Laut Verteidigungsminister Platter sind
Truppenübungsplätze Rückzugsgebiete seltener Tier- und Pflanzenarten; ich nehme
nicht an, dass damit nur die im Volksmund oft „Goldfasane“ genannten Generäle
gemeint waren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.42
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Krist. – Bitte.
18.42
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Ich möchte aus dem Rechnungshofbericht ein Thema herausheben, weil dazu erstens intensive persönliche Erfahrungen vorliegen, weil es für ArbeitnehmerInnen von größter Wichtigkeit war und ist, weil ganz besonders auch Präsident Fiedler in unmissverständlicher Deutlichkeit Kritik an diesem Punkt angebracht hat und weil schlussendlich die Auskünfte des Herrn Ministers Bartenstein im Rechnungshofausschuss nicht gerade sehr ergiebig waren. Es geht um die Ausgliederung des Insolvenz-Entgeltsicherungsfonds.
Ich würde einmal sagen: „Learning by doing“, keine Konzepte, aber dafür so rasch wie möglich – das dürfte die Devise bei diesem Ausgliederungsvorhaben gewesen sein! Das alte System „wies“ zwar „einen hohen Verbesserungsbedarf auf, ... Die Schwächen ... hätten“ aber „innerhalb des damals bestehenden Systems behoben werden können“, sagt vollkommen zu Recht der Rechnungshof in seinem sehr kritischen Bericht. Ich möchte mir erlauben, einige Beispiele herauszuheben.
Die EDV-Ausschreibung möchte ich einmal als ein Tal der Tränen bezeichnen; sie ist schlussendlich, sagen die Experten, zutiefst blauäugig und mit sehr bescheidenen Sachkenntnissen erfolgt. Anstatt ein exaktes Pflichtenheft als Basis für eine brauch-