einfällt,
wie beispielsweise der ORF! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten
der ÖVP. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ein typischer Neuling!)
Typischer
Neuling – das ist richtig, ja. (Abg.
Dr. Niederwieser: Das ist so was von lächerlich!)
Ich habe
überhaupt zur Kenntnis nehmen müssen, dass Sie diese Einwendungsdebatte dazu
benützt haben, um Ihre Schmutzkübelkampagne ohne Substrat (He-Rufe bei der SPÖ), die Sie schon in den letzten Tagen betrieben
haben, fortzusetzen. Es ist kennzeichnend, was Sie alles als Skandal
bezeichnen: Herr Abgeordneter Cap sagt, es ist ein Skandal, dass der Herr
Finanzminister eine Pressekonferenz gibt! – Herr Abgeordneter Cap! Ich
wünsche mir viele solcher „Skandale“! Dann wäre Österreich nämlich wirklich
glücklich, wenn die Pressekonferenz eines Ministers bereits ein Skandal wäre.
Das ist doch nur eine Informationspressekonferenz, über die wir eigentlich froh
sein sollten, anstatt zu skandalisieren! (Beifall bei den Freiheitlichen und
bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wie schon gesagt, Sie sind also wieder bei Ihrem Lieblingsthema der letzten Wochen angelangt und scheuen auch nicht davor zurück, Unwahrheiten zu sagen! – Herr Abgeordneter Cap! Sie behaupten, dass sich der Finanzminister vor dem Parlament versteckt hätte. Sie bringen eine Dringliche nach der anderen ein, Sie haben vor zwei Tagen einen Misstrauensantrag eingebracht, als der Finanzminister anwesend war, und dann sagen Sie, er verstecke sich? Haben Sie eine falsche Wahrnehmung oder sind Sie nie da? (Ruf bei der ÖVP: ... nie da!) Irgendetwas kann nicht stimmen, denn sonst wüssten Sie, dass das einfach falsch ist! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Herr Abgeordneter Van der Bellen, Sie haben
gemeint, wir würden eine Nebelwand aufbauen. Das stimmt überhaupt nicht! (Abg. Dr. Glawischnig: Selbstverständlich!) Wir bauen weder eine
Nebelwand auf, noch machen wir jemandem die Mauer. (Abg. Dr. Van der Bellen:
Weil es nicht funktioniert!) Wir sind durchaus dafür, dass all das, was Sie
bemängeln oder was vielleicht aufklärungsbedürftig ist, wirklich aufgeklärt
wird. Deshalb gibt es morgen eine Sitzung des Rechnungshofunterausschusses, zu
der auch der Finanzminister geladen ist. (Abg.
Dr. Van der Bellen: Was ist mit
dem Unvereinbarkeitsausschuss?) Dort haben Sie die Möglichkeit, ihn über
all das zu befragen, was Ihnen nicht klar ist. (Abg. Mandak: Warum ...
keinen Untersuchungsausschuss?)
Seien Sie unbesorgt, es wird alles geprüft
werden, denn wir sind die Ersten, die alles, was irgendwo unklar ist, sofort
untersuchen wollen. Aber was wir nicht wollen, ist, dass eine derartige
Kampagne losgetreten, eine derartige Menschenhatz veranstaltet wird, ohne dass
man überhaupt weiß, ob etwas dahinter steckt. (Abg. Mag. Posch: Aber
der Herr Lopatka muss heute noch in den Stephansdom ...!) Nehmen Sie
das einmal zur Kenntnis! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Herr Abgeordneter Van der Bellen! Sie haben weiters gesagt, dass nun eine geordnete Debatte unmöglich sei. – Das stimmt doch gar nicht! Wir haben die Tagesblockzeit für heute auf zehn Stunden ausgedehnt, also um genau so viel Zeit, wie für die Debatte über die wirtschaftliche Lage gebraucht wird. Dass Sie dazu sagen: „Wenn das einreißt“, finde ich wirklich arg! Der Bundeskanzler gibt einen Bericht, der Verkehrsminister gibt einen Bericht – und Sie reden davon, das etwas „einreißt“, als ob das etwas Schädliches, als ob das etwas Schlechtes wäre! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Skandal!)
Das Parlament hat doch schon so oft nach Ministern gerufen, beispielsweise wenn „nur“ der Staatsekretär anwesend war. Jetzt ist der Bundeskanzler da, der Minister ist da. Jetzt können Sie debattieren! Nehmen Sie doch diese Gelegenheit wahr und reden Sie nicht vom „Einreißen“ und von „Tagesordnung zerstören“. Seien Sie doch nicht so