habe mir das ganz genau angeschaut. (Der
Redner hält eine Tafel in die Höhe, auf der drei Flugzeugtypen abgebildet
sind.) Wenn man sich die Steigleistungen des Draken und des Gripen
anschaut, so sieht man, dass innerhalb derselben Zeit der Gripen 19 000 Fuß
erreicht, der Eurofighter aber 30 000 Fuß. (Abg. Mag. Kogler:
Das ist ein Kampfflugzeug, kein Überwachungsflugzeug! Das wissen Sie!) –
Da sieht man also, dass das sehr wichtig ist. Herr Abgeordneter Kogler, die
Steigleistung hat mit dem Kampfflugzeug nichts zu tun. (Abg. Mag. Kogler:
Der kann sogar noch viel mehr!)
Ich sage Ihnen eines, Herr Abgeordneter Kogler: Diese absurden Äußerungen, die ja immer wieder kommen, der Eurofighter sei ein Kampfflugzeug und der Gripen nicht, sind völlig unzutreffend. Die Behauptung, dass der SAAB-Gripen die gleichen Möglichkeiten wie der Eurofighter hätte – immer wieder wird uns das entgegengehalten –, ist völlig absurd und zurückzuweisen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Weil man von Finanzierung spricht, frage ich Sie: Wissen Sie eigentlich, wie viel das Defizit der Österreichischen Bundesbahnen pro Jahr beträgt? – Das sind 4,4 Milliarden €! In Ordnung, nehmen wir zur Kenntnis, jährlich 4,4 Milliarden €. (Abg. Mag. Wurm: Wollen Sie die auch anzapfen?)
Wissen Sie, wie viel 18 Eurofighter kosten, die die Sicherheit des Luftraumes für 40 Jahre gewährleisten? – Nicht ganz 2 Milliarden €! Das muss man einmal gegenüberstellen, damit man die richtige Schublade aufmacht und die Relationen herstellt. (Abg. Mag. Regler: So ist es!) Daher ist diese Beschaffungsmaßnahme für die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung und darüber hinaus natürlich für die Sicherheit des österreichischen Luftraumes sehr, sehr wichtig. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Zum Schluss kommend: Meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ und den Grünen, Hand aufs Herz: Sie sind nicht nur gegen die Beschaffung der Eurofighter, denn wenn wir jetzt eine Debatte über die Beschaffung von SAAB-Gripen führen würden, würden Sie die andere Schublade aufmachen und auch dagegen Ihr Wort erheben. Sie sind also nicht nur gegen die Beschaffung der Eurofighter, Sie sind gegen die Luftraumüberwachung, Sie sind gegen die Luftraumsicherung. Daher laufen Sie Gefahr, dass Sie gegen eine aktive Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich würde Sie bitten: Verlassen Sie diesen sicherheitspolitischen Irrweg! Machen Sie nicht die Sicherheitspolitik zum Spielball Ihrer Parteipolitik! Ich wünsche und hoffe, dass Sie sich mit dieser Ihrer Sicherheitspolitik künftig nicht zu viele Eigentore schießen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.30
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt als nächster Redner Herr Abgeordneter Dobnigg. Die
Uhr ist wunschgemäß auf 5 Minuten gestellt. – Bitte. (Abg. Wittauer:
Jetzt wird er wieder aus der Zeitung zitieren, die Falschmeldungen, die Sie vielleicht
verbreitet haben!)
17.30
Abgeordneter Karl Dobnigg (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Damen und Herren auf der Besuchergalerie! Ich nehme an, dass Kollege Walch des Lesens mächtig ist, denn wäre er dies, dann hätte er unseren Antrag und dessen Inhalt auch entsprechend erkannt, nämlich dass wir, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, sehr wohl für die Sperrminorität, für 25 Prozent plus eine Aktie an Beteiligungen in der ÖIAG zur Sicherung der Arbeitsplätze sind.