besprechung einerseits deswegen beantragt, um konkret über diese Anfrage zu sprechen, aber andererseits auch deshalb, weil es eine wirklich schlechte Tradition geworden ist, dass die Anfragen, die an das Bildungsministerium gestellt werden, in der Regel sehr vage, sehr unvollständig beantwortet werden und in der Regel auf konkrete Fragen, die unangenehm sind, keine Antworten gegeben werden. Und das sollte wohl auch einmal hier im Hohen Haus thematisiert werden.
Auf die konkreten Probleme dieser Anfrage gehe ich dann später noch ein. Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass wir in der Einleitung der Anfrage festgestellt haben, dass die von Ihnen mittlerweile per Verordnung erlassene Stundenkürzung auf einer Argumentation beruht hat, die gelautet hat, im OECD-Vergleich sei die Zahl der österreichischen Unterrichtsstunden überdurchschnittlich hoch, daher sollten sie an den Durchschnitt herangeführt werden.
Jetzt lese ich in Ihrer Anfragebeantwortung, dass entgegen den Behauptungen, die wir dahin gehend aufgestellt haben, die OECD-Statistik keine Grundlage für die Stundenkürzung war. Dann nehme ich mir das Regierungsprogramm her und lese im Regierungsprogramm nach, und da steht drinnen: Entlastung der Schülerinnen und Schüler durch Überprüfung der Stundentafel – wie die überprüft worden ist, weiß ich zwar nicht genau, ich habe nur gesehen, dass eine Stundenkürzung verordnet worden ist und keine inhaltliche Diskussion stattgefunden hat –, wobei eine Annäherung an den OECD-Durchschnitt erreicht werden soll. – Also ich frage mich, wo dann unsere falsche Annahme herrührt, dass es nicht darum geht, an den OECD-Durchschnitt zu kommen, wenn Sie es auch in Ihr Regierungsprogramm geschrieben haben.
Sie haben in dieser Anfragebeantwortung unsere zum wiederholten Mal gestellten sehr konkreten Fragen, wie denn die Zahl der Unterrichtsstunden durch das Bildungsministerium berechnet wurde, nicht beantwortet; zum wiederholten Male nicht! Auch bei den Budgetfragen ist es ganz konkret darum gegangen, dass wir wissen wollten, wie die Berechnung der Zahlen, die der OECD übermittelt worden sind, nämlich 1 013 Stunden für die 12-Jährigen, 1 169 Stunden für die 13-Jährigen und 1 262 Stunden für die 14-Jährigen, zustande gekommen ist.
Ich finde es bemerkenswert, dass Sie sich jetzt
seit Monaten beharrlich weigern, diese Berechnungen und die Zahlen des
Ministeriums bekannt zu geben. Ich glaube ja nicht, dass Sie gewürfelt
haben – mag auch sein –, ich nehme an, dass dort irgendwer nach einer
Formel berechnet und dann kommt etwas heraus, und das hätten wir gerne gewusst.
Seit drei Monaten versuchen wir, das zu bekommen, Sie geben es uns nicht. Ich
kann Sie beruhigen, ich werde heute wieder eine Anfrage einbringen, und wir können
das Spiel noch ein paar Mal spielen, dass ich Sie genau fragen: Wie kam die Berechnung
zustande? Wir werden sehen, wem es zuerst fad wird: mir, sodass ich nicht mehr
frage, oder Ihnen, sodass Sie vielleicht dann doch die Antwort geben. (Beifall
bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Der Punkt ist nämlich der, dass bei Ihnen ein Durchschnitt von 1 148 Unterrichtsstunden bei den 12- bis 14-Jährigen herauskommt, und wenn man sich das anschaut – ich habe das lange Zeit auch gutgläubig in den OECD-Statistiken gelesen –, dann sieht man, dass wir in Österreich, wenn man es ernst nähme, eine wirklich überdurchschnittlich hohe Zahl an Stunden hätten. Der Durchschnitt im OECD-Bereich liegt etwa bei 950 Stunden. Bei uns sind es 200 Stunden mehr. Das wäre eine sehr beträchtliche Zahl, denn das würde heißen, dass die österreichischen SchülerInnen um sechs bis sieben Stunden pro Woche länger in der Schule sitzen. Nur, wenn man es konkret berechnet, dann wird man draufkommen, dass in Österreich eine Berechnung vor der Stundenkürzung 970 durchschnittliche Stunden pro Jahr ergeben hat, während im OECD-Durchschnitt etwa eine Stunde pro Woche weniger unterrichtet wird. Nach der Stundenkürzung – relativ einfache Rechnung –, mit jetzt zwei Stunden weniger, liegen