Meine Damen und Herren! Ich glaube, bei dieser Show der Selbstdarstellung kapieren die Menschen, worum es geht, denn ich meine, dass die Österreicherinnen und Österreicher viel realitätsbezogener sind, als Sie annehmen.
Wir haben es heute bereits gehört: 200 000 Österreicher sind steuerbefreit, das heißt, 2,4 Millionen Österreicher zahlen keine Steuer. Das sind rund 40 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher, meine Damen und Herren! Nehmen wir das auch zur Kenntnis.
Ich glaube, der Weg, den Wolfgang Schüssel beschritten hat, nämlich keine Schulden zu machen und ganz im Sinne der Nachhaltigkeit auch eine Budgetentwicklung zu organisieren, ist der richtige Weg.
Da ich heute schon hergefahren bin und nicht mit Frust nach Hause fahren will, meine ich, es wäre richtig, etwas Sinnvolles zu machen. Unterstützen Sie uns dabei! (Abg. Öllinger: Nicht einmal einen Antrag zustande gebracht!) Wir stehen gerade jetzt in diesen Tagen vor einer Dürresituation in Österreich, wodurch vor allem die Bauern, die ihre Werkstätte in der freien Natur haben, massiv betroffen sind. Ich bitte Sie: Unterstützen Sie daher auch unseren Initiativantrag, der dahin geht, das Katastrophenfondsgesetz zu ändern.
Ich bin ganz besonders dem Herrn Finanzminister und dem Landwirtschaftsminister dafür dankbar, dass sie bereits 3 Millionen € – gemeinsam mit den Ländern 6 Millionen € – für diese durch Dürre geschädigten Bauern zur Verfügung gestellt haben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir wissen, dass es Schäden gibt, wir kennen aber noch nicht das Ausmaß, weil es bei vielen Flächen vor allem im Grünlandgebiet keine Versicherung für diese Bauern gibt, sodass es zu Notverkäufen von Vieh kommt, weil die Bauern bereits auf Wintervorräte zurückgreifen müssen.
Daher, so meine ich, sollte es Auftrag in
diesem Parlament sein, rasch Hilfe zu leisten, und zwar unter dem Motto: Wer
rasch hilft, hilft am besten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.08
Präsident Dr. Heinz Fischer: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. Auch hier liegt der Wunsch vor, die Uhr auf 3 Minuten zu stellen. Ist das richtig? (Abg. Dipl.-Ing. Hofmann – auf dem Weg zum Rednerpult –: Vier!) – Bitte, Herr Abgeordneter.
17.09
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr
Präsident! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Geschätzte Damen und
Herren des Hohen Hauses! Die Sozialdemokraten haben doch noch ihr Thema
gefunden, das Thema dieser Dringlichen Anfrage. (Abg. Parnigoni: Hofmann!
Mach dir keine Sorgen um uns!)
Geschätzte Damen und Herren! Kindermann schreibt in der „Kronen Zeitung“ am Sonntag von einer „Frage der Glaubwürdigkeit“. Und genau das trifft den Nagel auf den Kopf, um nicht zu sagen den Inhalt dieser Anfrage. Es ist, wie ich meine, nicht das Ziel gewesen, tatsächlich eine vorgezogene Steuerreform zu erreichen, haben Sie doch schon einmal gegen den ersten Schritt einer Steuerreform gestimmt, sondern es ging Ihnen viel mehr darum, diese Regierungskoalition auseinander zu dividieren.
Über die Glaubwürdigkeit des Kollegen Gusenbauer wurde schon gesprochen. Der Klubobmann der ÖVP hat ja von den Bocksprüngen gesprochen. Früher hat Abgeordneter Gusenbauer immer lamentiert und gemeint, „speed kills“ und das, was diese