Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 30. Sitzung / Seite 89

machen, wie viele Investitionen tätigen?! (Zwischenruf des Abg. Ing. Gartlehner.) Kollege Gartlehner, dir fällt sicherlich auch etwas ein.

Jetzt möchte ich Herrn Kogler noch daran erinnern, dass sein ursprünglicher Verdacht ja der war, dass die Ausschreibungen – Kollege Pilz, ich glaube, Sie können sich auch noch erinnern – auf den SAAB-Gripen orientiert gewesen seien. Herr Kogler ist hier heraußen gestanden und hat uns gesagt, was denn alles mit dieser Ausschreibung passieren würde, weil diese nur auf den SAAB-Gripen orientiert sei. Sie werden sehen, meine Damen und Herren, sagte damals Kogler, was sein wird, wenn dieses Flugzeug beschafft wird! Kogler wusste das alles natürlich im Vorhinein. – Gekommen ist es allerdings anders: Es wurden andere Flugzeuge ausgewählt – und Koglers Geschichte ist sozusagen in die Binsen gegangen.

Lieber Herr Kollege Kogler, auch wenn es noch so oft von Ihnen und von anderen kommt, all diese pauschalen Verdächtigungen und Vorwürfe: Diese werden deswegen nicht wahrer!

Abschließend möchte ich Ihnen mitteilen: Wir gehen von der verantwortungsvollen Politik, unser Land entsprechend zu sichern, und zwar zu Land und zu Luft, sicherlich nicht ab – auch wenn Sie die Beschaffung der notwendigen Geräte, in diesem Falle von Flugzeugen, noch so schlecht machen! Lassen Sie sich das ein für alle Mal gesagt sein! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.31

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Bösch. – Bitte.

 

18.32

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Meine Damen und Herren! Ich habe ja vollstes Verständnis für das Verlan­gen der SPÖ auf diese heutige Sondersitzung, denn: Gusenbauer allein zu Haus im heißen Wien, nichts zu tun, da kann ich mir schon vorstellen, dass die Lust auf eine kultivierte Gesellschaft steigt! (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Und wie kann man leichter mit Regierungsmitgliedern und Abgeordneten der Regierungsparteien in Kon­takt treten, als eben eine Sondersitzung zu verlangen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Die eigentlich Überraschten von dieser Sondersitzung waren ja die Grünen, denn Ihr Antrag, meine Damen und Herren von der SPÖ, war ja offensichtlich nicht einmal so gut, dass die andere Oppositionspartei diesem hätte zustimmen können. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Die Grünen waren auch deshalb überrascht, weil sie sich offensichtlich gedacht haben: Jessas, eine Sondersitzung, beantragt von der SPÖ! Ja wie kommen wir da wieder ins Spiel? Das ist doch so, Herr Kollege Kogler! Und daher kam Ihnen von den Grünen die „glorreiche“ Idee: Wärmen wir die Abfangjäger-Geschichte wieder einmal ordentlich auf, weil das so lustig ist! Sie stellen sich hier heraus und behaupten eine „neue Qualität“, Herr Kollege Kogler.

Ich gebe Ihnen Recht: In der Abfangjäger-Sache gibt es wirklich eine neue Qualität. Es liegt nämlich der Entwurf des zweiten Rechnungshofberichtes dazu vor. Herr Bundes­minister Platter hat dazu in der Öffentlichkeit Äußerungen gemacht – und Sie von den Grünen auch. Sie, Herr Kollege Kogler, machen dem Herrn Minister zum Vorwurf, dass er das getan hat; Sie aber rühren in diesem Entwurf sozusagen herum!

Herr Kollege Kogler, Sie sind der Obmann des Rechnungshofausschusses. Ich nehme an, Sie werden dann, nachdem das Bundesministerium für Landesverteidigung seine Stellungnahme zu diesem Bericht abgegeben, nachdem der Rechnungshof seinen endgültigen Bericht an den Nationalrat übermittelt hat, diesen im Rechnungshofaus­schuss würdigen, ihn auf die Tagesordnung setzen, und die Abgeordneten dieses