Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. Restliche Redezeit der Grünen: 3 Minuten. Dann wird es voraussichtlich die Abstimmungen geben. – Bitte, Frau Abgeordnete.
17.21
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin Gehrer! Ganz besonders begrüße ich Frau Ministerin Rauch-Kallat, die sich bei dieser so genannten Wertedebatte bislang merkwürdig verschwiegen hat, obwohl es im Wesentlichen eine Debatte darüber war, welche Werte Frauen in der heutigen Zeit verfolgen sollen.
Überhaupt ist das eine Wertedebatte, die recht eigenartig entstanden ist. Frau Ministerin Gehrer ist eigentlich ein Ausrutscher passiert – nehme ich einmal an – mit ihrem viel gerühmten Zitat über die Party-Generation, die keine Kinder mehr bekommen will. Eilends hat man in einer verzweifelten Aktion versucht, das zu einer Wertedebatte hochzustilisieren, in deren Rahmen der Kanzler höchstpersönlich in einem „Standard“-Interview den Eltern – vor allem hat er die Mütter gemeint, wenn man sich die Praxis anschaut – auch noch Verzicht nahe gelegt hat. Mit diesem Freibrief einer ausgerufenen Wertedebatte hastet man jetzt von Unsäglichkeit zu Unsäglichkeit – zuletzt auch wiederholt in der „Pressestunde“.
Frau Ministerin Gehrer! Es kann ja wohl nicht ernsthaft Ihre Meinung sein, dass ausschließlich Kinder einem Leben von Menschen Sinn geben können (Abg. Dr. Khol: Das hat sie nicht gesagt!), denn da würden Sie sehr viele Menschen sofort vor den Kopf stoßen und ihnen jeglichen Sinn des Lebens absprechen. (Beifall bei den Grünen. – Ruf bei der ÖVP: Sie reden einen Unsinn!)
Ich rede aber gerne über Werte. Vielleicht noch eine Anmerkung an Frau Kollegin Fuhrmann gerichtet: Unter Wertedebatte stelle ich mir nicht eine Diskussion über den Preis eines Eintrittstickets für Pensionisten oder für Jugendliche für ein Museum vor. Betreffend Werte stelle ich mir zum Beispiel die Frage: Möchte ich an der Spitze eines Bildungsressorts, eines Kultur- und Wissenschaftsressorts jemanden haben, der eine Wertehaltung vertritt, mit der man Kritik abwürgt, jemanden, der mit der Patriotismuskeule kommt? Wer kritisiert, dem wird gesagt: Das ist doch nicht erlaubt, wir sind stolz auf unser schönes Land! – Und morgen erklärt man mir vielleicht noch, gleich vor der Tür ist ein Meeresstrand, weil man es so beschlossen hat. Angesichts der Debatte, wie sie geführt wird, wird das auch niemanden mehr überraschen. (Beifall bei den Grünen.)
Wollen wir eine strenge Zuchtmeisterin an der Spitze des Zukunftsressorts Bildung, Wissenschaft und Kultur, oder wollen wir jemanden, der Offenheit, Kritikfähigkeit, Gleichstellung und Selbstbestimmung als Werte vertritt? Reden wir doch einmal über diese Werte! Reden wir darüber, warum denn ausgerechnet Gleichstellung angesichts der Realität in der Kinderbetreuung, angesichts der Forscherinnenrealität nicht gegeben ist! Und da rede ich nicht vom Vorhänge-Waschen. Reden wir doch angesichts der Erwerbsquote von Frauen in Österreich, die nämlich nicht Spitze ist, wie auch schon einmal behauptet worden ist, einmal darüber, warum Gleichbehandlung kein Thema für eine Zukunftskommission ist und welche Wertehaltung hier dahinter steht! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Murauer: Ist das Ihre Wertedebatte?)
Ein paar Details noch. Offensichtlich ist es nicht das Kopf-hängen-Lassen, das die wenigsten, denen das vorgeworfen wird, tatsächlich tun, sondern die Scheuklappen engen den Horizont ein. Das, was an Ideen oder Kreativität entsteht, ist heute dort, wo wir konkrete Beschlüsse erreichen, jedenfalls ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um den Schlusssatz!