Sehr viele direkt Betroffene haben nach
einer kurzen Zeit des Schocks gesagt: Wir krempeln die Ärmel hoch, wir packen
das wieder an!, und haben viel dazu beigetragen, den früheren Zustand wieder
herzustellen, Abwanderungen zu verhindern, Arbeitsplätze zu erhalten. Mein
Dank gilt all jenen, die diese Mühen nicht gescheut haben, die diese Mühen auf
sich genommen und nicht resigniert haben. – Danke schön. (Beifall bei
den Freiheitlichen und der ÖVP.)
18.18
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Pirklhuber. Die Uhr ist wunschgemäß auf 6 Minuten gestellt. – Bitte.
18.18
Abgeordneter Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Wie schon ausgeführt, sind auch wir für diesen Antrag auf Umschichtung der Mittel zur Position „Hab und Gut“. Auch die Frage der Dürrehilfe für die Landwirtschaft ist selbstverständlich eine ganz zentrale. Letztlich sind die Menschen in der Landwirtschaft die Hauptbetroffenen des Klimawandels, wie schon angesprochen wurde.
Ich möchte aber in diesem Zusammenhang schon daran erinnern, dass Kommissar Fischler an sich die Möglichkeit in den Raum gestellt hat, dass man die Förderungsmittel vorzeitig abholt, dass man also schon Ende August, Anfang September die Fördermittel für die Tierprämien beziehungsweise den Kulturpflanzenausgleich, also jene Mittel, die die Bauern dringend brauchen, damit sie auch liquid sind, vorzeitig ausbezahlt. Das wurde nicht genutzt. Auf diesen wirklich gravierenden Missstand möchte ich schon noch einmal hinweisen. Trotzdem sind die 3 Millionen € an Dürrehilfe selbstverständlich eine richtige Entscheidung für die Landwirtschaft.
Kollege Auer, Sie haben korrekterweise besonders auf die Frage der Vorsorge hingewiesen, auf die Frage der Humuswirtschaft, die Frage von Retention in der Fläche. Da muss man im Gesamtkontext schon überlegen, wo hier umgesteuert werden muss, weil die Antwort kann nicht die sein, die Sie hier in den Raum gestellt haben, nämlich ausschließlich die Versicherungslösung als einzigen Weg hinzustellen. Wir wissen, dass die Versicherungen der beste Indikator dafür sind, dass wir de facto wirklich einen massiven Klimawandel haben. Die Versicherungskosten sind in den letzten zehn Jahren ganz gravierend angestiegen, eben auf Grund des erhöhten Risikos. Weil eben die Anzahl der Katastrophen zunimmt, weil die Zustände der Natur ganz einfach stärker ausschlagen als früher, ist es notwendig, grundsätzlich Klimaschutzmaßnahmen durchzuführen und wirklich Ursachenpolitik zu betreiben.
Das wäre jetzt an der Tagesordnung, Herr Kollege Auer, und da würden wir uns einiges von der Bundesregierung erwarten. Wir warten, wir warten, wir warten. Wann kommen die zukunftsträchtigen Vorschläge für eine echte Klimaschutzpolitik? Das würde auch der Landwirtschaft helfen, und das würde ein kleiner und wichtiger Beitrag sein in Richtung Vorsorgepolitik, damit eben diese Katastrophen nicht in diesem Ausmaß eintreten.
Sie werden sagen, das kann man nicht mit politischen Maßnahmen in den Griff bekommen. Ich nenne Ihnen ein Beispiel aus dem Wasserbereich: Wir haben letztes Jahr Überschwemmungen gehabt, heuer Trockenheit. Über 30 Jahre ist mit gezielter Entwässerungspolitik, Kanalisierung et cetera, der rasche Abfluss des Wassers aus der Landschaft massiv betrieben worden. Wasser wird sehr schnell in die Flüsse abgeleitet, die Fließgeschwindigkeiten des Wassers haben zugenommen, Kollege Auer, und genau das ist das Problem für die Landwirtschaft: Wenn das Wasser, das von oben kommt, schnell aus der Landschaft wieder abfließt, dann ist klar, dass die Trockenheit sehr rasch zu einem Hauptproblem wird.