Monaten einiges weitergebracht. – Ein großes Dankeschön für seine Leistung! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Hubert Gorbach ist relativ neu in unserem Team, er ist allerdings ein langjähriger Regierungsprofi. Ich erinnere mich: Wir waren gemeinsam für Infrastrukturaufgaben verantwortlich – ich als Wirtschaftsminister auf Bundesebene, er im Land Vorarlberg. Seit Februar ist er nun Infrastrukturminister und damit zuständig für die wichtigsten Zukunftsaufgaben, nämlich für die Infrastruktur und für die Forschung in Österreich, und er hat dies mit großer Fachkenntnis, mit Zähigkeit und auch mit einem enormen europäischen Einsatz geschafft.
Was er einbringt – und das hier festzuhalten ist, glaube ich, auch wichtig –, sind Nüchternheit, alemannische Trockenheit und Umsicht, Offenheit und Gewissenhaftigkeit in seiner Arbeit, Erfahrung und Einsatzfreude. – Ich wünsche ihm alles Gute für seine Arbeit in den kommenden Jahren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Posch: Bei den Jahren wäre ich mir nicht so sicher!)
Erlauben Sie mir auch ein offenes persönliches Wort: Es ist natürlich nicht ganz so einfach, innerhalb von drei Jahren mit drei ganz verschiedenen Persönlichkeiten – zuerst Susanne Riess-Passer, dann Herbert Haupt und jetzt Hubert Gorbach – zusammenzuarbeiten. Aber ich habe es gestern schon gesagt: Nur wer sich ändert, bleibt sich treu! Dieses Motto muss jeder für sich selbst anwenden, und ich versuche es. Ich werde versuchen, ein möglichst guter Partner zu sein, und ich erwarte das natürlich auch von den Teammitgliedern in der österreichischen Bundesregierung.
Meine Damen und
Herren! Die Freude und vor allem den Schwung, den Hubert Gorbach gestern und
vorgestern bereits ausgestrahlt hat, brauchen wir alle, und er gibt uns auch
die Sicherheit, nach unserem Motto „Mit ganzer Kraft für Österreich“ in den
kommenden Jahren gut zusammenzuarbeiten. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Der Arbeitsumfang der ersten sieben Monate war ja tatsächlich gewaltig. Wenn Sie etwa nur daran denken: Wir haben ein Doppelbudget zustande gebracht! Und wenn Sie heute ein wenig – ein wenig! – versuchen, objektiv zu sein und sich auch die Vergleichszahlen anderer europäischer Länder anzusehen, dann werden Sie draufkommen, dass Österreich seine Sache nicht so schlecht gemacht hat.
Wir haben jetzt zwei Jahre – 2001 und 2002 – ein ausgeglichenes Budget, und wir haben mehr Wirtschaftswachstum als alle anderen Länder, die teilweise exzessive Defizite haben. Derzeit verletzen vier europäische Länder den Stabilitätspakt. Alle diese Länder haben Defizite über 3 Prozent und wesentlich weniger Wirtschaftswachstum als Österreich.
Das heißt, wir haben in schwieriger Zeit bewiesen – ich will die Probleme überhaupt nicht negieren oder schönreden, nein! –, wir haben es zustande gebracht, in schwieriger Zeit die fiskalpolitische und stabilitätspolitische Balance zu halten, aber trotzdem Wachstumsimpulse zu halten und damit auch eine beachtliche Zahl von Arbeitsplätzen in Österreich zu sichern. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Wir sind in diesen Jahren europapolitisch auf der Überholspur. Wenn Sie sich die Durchschnittszahlen der Euro-Zone ansehen; werden Sie feststellen, wir haben voriges Jahr ein halbes Prozent mehr Wirtschaftswachstum gehabt als die Euro-Zone und werden aller menschlichen Voraussicht nach auch heuer stärker wachsen als die Euro-Zone. Ich glaube daher, dass wir mit Fug und Recht sagen können, dieser Kurs ist – bei aller Schwierigkeit – gerechtfertigt.
Es ist auch die Ausgabenquote in Österreich innerhalb der letzten Jahre deutlich gesunken. Wir hatten im Jahr 1999 eine Ausgabenquote von über 54 Prozent, gemessen