SPÖ – in Richtung des auf der Regierungsbank sitzenden Staatssekretärs Mag. Schweitzer –: Sei froh, dass du noch da oben sitzen darfst!)
Heute natürlich hat es von der Regierungsbank aus so quasi geheißen – so, wie das üblich ist –: Toter Indianer, guter Indianer! Auch ich sehe Qualitäten des scheidenden Vizekanzlers Haupt, die man irgendwie honorieren muss: Er hat zumindest sechs oder zwölf Monate lang eine Zermürbungstaktik ausgehalten. Knittelfeld war ja nur einmal; das war sozusagen „Knittelfeld neu“. „Neu regieren“ gibt es – und „Knittelfeld neu“ gibt es auch: dieses scheibchenweise Demontieren; jeden Tag ein bisschen eine Dosis der Zermürbung und des Mobbings, dem Herr Haupt dann schlussendlich nachgegeben hat.
Dafür kann man, wie ich meine, ein gewisses
Mitgefühl haben, aber dass das die neue Führung der FPÖ sein soll, der
Regierungspartei FPÖ, das glaubt doch niemand in diesem Land! (Abg. Wittauer:
Ich glaub’s!) Und das werden Sie uns auch heute nicht weismachen
können, Herr Kollege Scheibner, der Sie, glaube ich, nach mir sprechen werden. (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Wittauer.)
Abschließend: Herr Kollege Molterer, nicht nur Sie, sondern auch andere von der Regierungsbank haben heute wiederholt auf die Probleme der so genannten Veränderung der Alterspyramide hingewiesen. D’accord, einverstanden, da gibt es Probleme, aber es gibt bei diesen Fragen, die in diesem Zusammenhang auftauchen, welche, die Sie mit diesem Ihrem Regierungspartner schwer lösen werden. Und bisher haben Sie das ja nicht einmal versucht.
Erstes Problem: Erhöhung der so genannten
Erwerbsquote der Frauen. – Das werden Sie von der ÖVP mit einem
Regierungspartner – und vielleicht ist das auch Ihre eigene
Ideologie –, der die Frauen lieber am Herd als in der Erwerbstätigkeit sieht,
nicht schaffen. Aber das ist Ihre Entscheidung. (Präsident
Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Ich sage dazu nur: Das
ist eine
offene Flanke Ihrer Regierungspolitik – danke, Herr Präsident! –, und
die zweite ist die: Die Antwort auf die Veränderung der Alterspyramide ohne ein
Mindestmaß eines Konzepts zur Zuwanderung zu haben, das wird auch nicht gehen! (Abg.
Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist kein guter Start für Oberösterreich,
was Sie da sagen!) Mit diesem Regierungspartner, nämlich mit der FPÖ,
werden Sie das ebenso wenig schaffen wie die Erhöhung der Erwerbsquote der Frauen. –
Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.50
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der von Herrn Abgeordnetem Van der Bellen vorgetragene Entschließungsantrag betreffend Versagung des Vertrauens gegenüber dem Finanzminister ist ordnungsgemäß unterfertigt und steht mit zur Verhandlung.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Scheibner. Gleiche Redezeit von 15 Minuten. – Bitte, Herr Klubobmann.
11.50
Abgeordneter Herbert
Scheibner (Freiheitliche): Herr
Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Werte Mitglieder der
Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Van der Bellen, bei allem
Respekt – und wir alle freuen uns, dass Sie wieder genesen und hier bei
uns sind –: Ich sage Ihnen, warum wir gelächelt haben. Ich habe mir
gedacht, wie lange 15 Minuten sein können, wenn man darauf wartet, dass
von Ihnen endlich einmal Alternativen zu dem kommen, was die Bundesregierung,
was Bundeskanzler und Vizekanzler heute hier präsentiert haben. (Abg.
Dr. Van der Bellen: Haben Sie nicht aufgepasst?)
Wir haben bei Ihnen, Herr Abgeordneter Van der Bellen, aber auch bei Herrn Abgeordnetem Gusenbauer vergeblich auf Alternativen gewartet. (Zwischenrufe bei der