fung miteinander zu verbinden? (Abg. Großruck: Falsch!) – Nein, keine Neuorientierung, klassisch niederstimmen, das ist Ihr Weg!
Ich weiß, der „erfolgreiche“ Reformkurs wird fortgesetzt, ja, aber sehr erfolgreich ist Ihr Erfolgskurs nicht, und ich denke, dass die Wählerinnen und Wähler das sehr gut verstanden haben, denn sie haben in Oberösterreich und in Tirol dieser Bundesregierung schon eine Absage erteilt, aber das werden die Wähler auch bei allen kommenden Wahlen tun. Hoffentlich kommt die nächste Nationalratswahl bald! – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Wattaul: Märchentante!)
12.33
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann. Gleiche Redezeit. – Bitte.
12.33
Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Es ist ja schön, dass sich die Kollegen der Sozialdemokratie Sorgen machen und sagen, es sei falsch, dass der Vizekanzler – der freiheitliche Vizekanzler – Herbert Haupt geht. Es ist ja schön, dass Sie sich solche Sorgen machen, nur, Sie vergessen eines: Er selbst hat diese Entscheidung als Bundesparteiobmann getroffen (ironische Heiterkeit bei der SPÖ), er selbst übernimmt dafür auch die Verantwortung, und er ist bereit für Veränderung. Sie, meine Damen und Herren von der Sozialdemokratischen Partei, stehen dagegen für Stillstand, für Blockade, für opponieren. Das ist das, wofür Sie stehen und wofür Sie sich einsetzen! Sie sind für Veränderungen nicht bereit! Doch die einzige Konstante und das einzig Stabile auf der Welt – und das wissen Sie –, das ist die Veränderung! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Sie wissen auch, dass wir die Vergangenheit nicht verändern können, sondern das Einzige, das wir verändern können, das ist die Zukunft, und wer anderer ist geeigneter dafür als der Zukunftsminister Hubert Gorbach, der hier in einem neuen Team in der Freiheitlichen Partei und in der Regierung die Zukunft mitgestaltet. Deshalb haben wir ein neues Team! Wir Freiheitliche starten durch mit einer neuen Aufgabenverteilung – mit einer Verteilung auf mehrere Schultern, denn in schwierigen Zeiten ist es nun einmal notwendig, eine Lastenverteilung durchzuführen.
Wir Freiheitliche haben das Signal der Bevölkerung verstanden, wir können nicht die Wähler verändern, sondern wir müssen uns selbst verändern. Wir haben daher Veränderungen eingeleitet, denen auch andere Veränderungen, nämlich inhaltliche, folgen werden. Aber wir werden uns nicht den Grünen anpassen, da brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen, wir werden nicht für Drogenfreigabe sein oder für Marxismus und andere Dinge, sondern wir werden uns inhaltlich positionieren und zu unseren Grundthemen und Grundwerten zurückkehren.
Aber diejenigen, die hier in diesem Hohen Haus überhaupt kein Interesse an Veränderungen haben, das sind nun einmal Sie, meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie. Ich habe es schon gesagt: Sie stehen für Stillstand, für Blockade und für opponieren! Sie haben keinerlei Interesse, irgendwelche Reformen in Österreich durchzuführen. Sie sind es ja, die verantwortlich dafür sind, dass es solch einen Reformstau in Österreich gegeben hat und auch heute noch gibt. Die einzige merkbare Veränderung und Erneuerung, die Sie einmal durchgeführt haben, war die Änderung des Parteinamens von sozialistisch auf sozialdemokratisch, und auch das ist schon eine sehr lange Weile her.
Das, was Sie können, und was Sie daher auch erwartet haben, ist ein Köpferollen. – Die Köpfe sind geblieben, es ist zu einer Neuaufstellung innerhalb der freiheitlichen