Neuwahlen sind deshalb für mich nicht eine
Sache des Jahres 2006, sondern Neuwahlen müssen möglichst bald
stattfinden, denn mit diesem Aufgebot hat Österreich gerade auf der
internationalen Bühne abgewirtschaftet. Und das haben die Österreicherinnen
und Österreicher nicht verdient. Wir brauchen nicht einen anderen Vizekanzler,
wir brauchen eine neue, andere Regierung! (Beifall bei den Grünen und bei
Abgeordneten der SPÖ.)
14.00
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Mag. Mainoni zu Wort gemeldet. – Bitte.
14.00
Abgeordneter
Mag. Eduard Mainoni (Freiheitliche): Sehr
geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Sie von
der Opposition sollten etwas vorsichtiger damit sein, die Regierungsarbeit,
vor allem aber auch die Regierungsmitglieder so leichtfertig zu kritisieren
und deren Arbeit herunterzumachen. Diese Bundesregierung ist angetreten, um
diesen Staat zu reformieren, ist angetreten, um in diesem Staat die Schulden
abzubauen, und ist angetreten, um den Österreicherinnen und Österreichern eine
bessere Zukunft zu garantieren. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere freiheitlichen Regierungsmitglieder sind alle berufserfahren. Sie kommen alle aus der Praxis. Sie wissen, wo der Schuh drückt. Sie wissen, welche Probleme die Bevölkerung hat.
Da Herr Abgeordneter Einem es angesprochen
hat: Hubert Gorbach, unser Vizekanzler, kommt aus der Wirtschaft. Er ist Exportmanager
gewesen, hat berufliche Erfahrung, war langjähriger Prokurist eines großen
Textilunternehmens, bevor er Landesstatthalter wurde, sich dem Straßen- und
Hochbau widmete und sich auch da Kompetenzen angeeignet hat. Er gehört zu den
Menschen, die Erfahrung haben, die wissen, worum es bei der Regierungsarbeit
geht. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Herbert Haupt ist
seit 1975 Tierarzt, hat seinen Beruf in der Praxis ausgeübt. Er war seit 1986
im Nationalrat, seither auch Mitglied des Sozialausschusses. Ich glaube, es
ist unzweifelhaft, dass er höchste soziale Kompetenz hat. Österreich kann sich
keinen Besseren als Sozialminister wünschen als unseren Herbert Haupt! (Beifall
bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren von der Opposition! Uschi Haubner, die von Ihnen mitunter etwas schräg kommentiert wird, ist unsere Staatssekretärin für Soziales. Sie ist ausgebildete Professorin, hat ihren Beruf 23 Jahre lang aktiv ausgeübt und sich nicht wie so manche Professoren hier karenzieren lassen. Sie war dann Landesrätin für Konsumentenschutz, hat auch in diesem Bereich das nötige Fachwissen, bevor sie unter anderem Staatssekretärin für Konsumentenschutz und Soziales wurde.
Karl Schweitzer – um weiter
fortzufahren –: Es gibt doch niemanden, der geeigneter ist, in
Sportangelegenheiten das Wort zu ergreifen, als Karl Schweitzer, der ebenfalls
Professor ist (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Im Turnsaal!),
aktiver Sportprofessor ist, der sich sowohl beim Breitensport als auch beim
Spitzensport auskennt, beim Leistungssport und beim Schulsport. Wenn dieser
Mann spricht, dann hat er höchste Kompetenz, weil er selbst weiß, worum es in
diesem Metier geht. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wir können natürlich auch auf Staatssekretär Reinhart Waneck zählen. Er ist seit 1971 aktiver Arzt, Universitätsprofessor und Direktor eines Krankenhauses, der weiß, was sich im Gesundheitswesen abspielt. (Abg. Gaál: Hat keine Kompetenz!) Das ist kein