14.25
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Meine geschätzten Damen und Herren! Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Ich möchte als erster Kärntner Abgeordneter, der heute spricht, dem Kärntner Vizekanzler, der er ja war, sehr herzlich danken dafür, dass er die Freiheitliche Partei in einer schwierigen Zeit geführt hat, dass er die Freiheitliche Partei in der Regierung in einer schwierigen Zeit geführt hat und dass er bewiesen hat, dass Kärntner Abgeordnete wissen, wofür sie stehen, dass Kärntner Abgeordnete wissen, was gut für das Land ist. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Wofür? – Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.)
Ich möchte aber auch die Zeit dafür
nutzen – Frau Dr. Glawischnig, zu Ihnen komme ich noch –, meinen
Unmut – Abscheu darf man, so glaube ich, nicht sagen –, meinen großen
Unmut darüber zu äußern, dass das, was heute hier in diesem Haus passiert ist,
eigentlich sehr traurig war. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Abscheu
ist erlaubt!) Es ist der neue Vizekanzler Hubert Gorbach ernannt geworden.
Er ist ins Amt berufen worden. Es wurde ihm gratuliert. Die Koalitionsparteien
haben applaudiert. Von der Opposition hat es niemand wert gefunden, zu
applaudieren. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.)
Meine geschätzten Damen und Herren! Es sind wenig später dankende Worte an den Vizekanzler gerichtet worden. Niemand – ich betone: niemand! – hat es wert gefunden, zu applaudieren. (Abg. Scheibner: Von der Opposition!) Und abschließend – das ist wirklich traurig – hat sich der Herr Vizekanzler hier im Hohen Haus bei allen Abgeordneten für die Zusammenarbeit und für die Mitarbeit bedankt. Wissen Sie, was beschämend ist? – Ein einziger Abgeordneter der SPÖ hat geklatscht. Das ist beschämend für dieses Haus, beschämend für die Republik und beschämend für die Bürgerinnen und Bürger, die zusehen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Die haben keine Manieren!)
Herr Klubobmann Dr. Van der Bellen ist momentan nicht anwesend, aber er hat heute einen „berauschenden“ Kärntner Wahlkampf geführt. Es war wirklich interessant, hier zu sitzen und zuzuhören. Ich muss sagen, ich bin genauso froh wie mein Klubobmann, dass Herr Klubobmann Van der Bellen wieder genesen ist. Ich wünsche ihm eine lange Gesundheit, weil er eine Bereicherung für dieses Hohe Haus und sicherlich eine wichtige Persönlichkeit ist.
Ich bin da gesessen und habe mir gedacht,
ich werde ihm eine Zigarette offerieren, denn vielleicht ist er deswegen so
grantig, weil er zu rauchen aufgehört hat. Da jedoch Rauchen der Gesundheit
schadet, habe ich das unterlassen, weil wir ihn ja lange gesund unter uns haben
wollen. (Abg. Öllinger: Was wollen Sie uns damit sagen?)
Aber man sollte ihm schon ins Stammbuch schreiben, dass die Kärntner Grünen, von denen er in solch lobenden Worten gesprochen hat, bei weitem nicht dort sind, wo sie hingehören. Meine geschätzten Damen und Herren! Ich habe mir die Ergebnisse der Kärntner Grünen in den letzten 14 Jahren angeschaut. (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.) Der Gipfel waren 3,9 Prozent. Es gibt im Internet die aktuellsten Termine der Grünen in Kärnten. Das Interessante ist, es gibt nur einen einzigen Termin. (Abg. Öllinger: Ich glaube, Sie fürchten sich!) Wenn man sich dann die Pressemeldungen der Kärntner Grünen anschaut, so bemerkt man, dass die aktuellste Pressemeldung drei Wochen alt ist, und die drittälteste stammt vom Juli dieses Jahres.
Ich glaube, Frau Dr. Glawischnig, sowohl Sie als auch Herr Dr. Van der Bellen sollten, wenn Sie schon Wahlkampf für Kärnten betreiben, diesen in Kärnten machen, denn meiner Meinung nach haben es Ihre grünen Kärntner Freunde dringend nötig. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Kommt noch! Keine Angst!) – Ich freue mich darauf!