YLine, und gegen ihn laufen in erster Linie die gerichtlichen Vorerhebungen in dieser Causa.
Hat es dieses Treffen gegeben? – Sie haben dem nicht öffentlich widersprochen. – Und wenn ja: Wozu? Wozu genau vor einer Woche? Und warum, wie „profil“ weiter berichtet, passiert dann Folgendes?
Am Donnerstag, also einen Tag später jedenfalls, rief Grassers Sprecherin Petra Bergauer in der „profil“-Redaktion an und machte sich erbötig, ein geheimes Treffen mit Böhm zu arrangieren. Ihre Pressesprecherin, Herr Finanzminister, bietet „profil“ ein geheimes Treffen mit dem Hauptbetrugsverdächtigen in der Causa YLine an? Wozu vermitteln Sie? Was vermitteln Sie? Und welches Interesse haben Sie, damit „profil“ die Causa Böhm und YLine möglicherweise aus einer anderen Perspektive sieht?
Und wenn die andere Perspektive die des Verdächtigen Böhm ist, warum setzen Sie sich für diese Perspektive ein und mobilisieren Ihre Pressesprecherin, um diese Sichtweise „profil“ nahe zu bringen? Stimmt das? Oder stimmt das nicht? Und wenn es stimmt, Herr Finanzminister, dann haben Sie auch in diesem Punkt Erklärungsbedarf, weil das dann der nächste Hinweis darauf ist, dass die Causa YLine auch für Sie persönlich und politisch längst nicht abgeschlossen ist. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Und dann fragt man sich weiter: Sind es nur diese Firmen? Ist es nur die Meldepflicht? Gibt es bei der Meldepflicht noch mehr? Haben Sie dem Rechnungshof ordentlich und ordnungsgemäß möglichen Immobilienbesitz gemeldet? Haben Sie die Öffentlichkeit und den Nationalrat über Anteile an Fonds oder Stiftungen informiert? Und haben Sie den Nationalrat informiert über Ihre Nähe zu bestimmten Treuhändern? Und haben Sie die Frage beantwortet, ob vielleicht Treuhänder in bestimmten Bereichen für Sie tätig werden?
Haben Sie endlich – und da schließt sich ein bestimmter Bogen – beantwortet, was Ihr persönliches Interesse ist, das Sie dazu gebracht hat, die Vergabe der Eurofighter – und das ist nach wie vor die größte Investition der Republik Österreich – zumindest zwei Mal in äußerst problematischer Art und Weise zu beeinflussen und zu manipulieren – erstens bei der Beeinflussung der Ausschreibung, zweitens bei der Beeinflussung der Vergabe?
Wir haben immer gefragt: Warum hat sich hier der Finanzminister so engagiert? Warum hat der Finanzminister so vehement für das teuerste Flugzeug gekämpft? Warum hat der Finanzminister den Chef von EADS, der Flugzeugherstellerfirma, getroffen? Warum hat der Finanzminister wiederholt den Chef der Mutter Daimler-Chrysler getroffen? Ist der Finanzminister zuständig für militärische Luftfahrtindustrie? Ist der Finanzminister zuständig für internationale Automobilindustrie? Warum trifft er sich mit diesen Herren, für die normalerweise sachlich entweder der Bundeskanzler oder der Wirtschaftsminister oder der Verkehrsminister zuständig wären? – Vielleicht noch andere, aber mit Sicherheit nicht der Finanzminister, wenn er nicht bereit ist, die Frage der Steuerbelastung oder der steuerlichen Verpflichtung dieser Unternehmen zu diskutieren, und das sollte doch normalerweise eher ein Fall fürs Finanzamt und nicht für den Ressortchef sein.
Also: Warum hat es diese Treffen gegeben? Und welche Rolle haben Treuhänder gespielt? Und welche Rolle spielt der Treuhänder Michael Feichtinger in Vaduz, einer der größten Treuhänder Liechtensteins? Und welche Rolle spielt der Grasser-Freund Feichtinger auf allen Yachturlauben, bei den berühmten Philharmoniker-Essen im Finanzministerium und möglicherweise auch bei Treffen mit Daimler-Chrysler-Chef Schrempp und anderen? Gibt es da wirtschaftliche Verbindungen neben den engen