beigezogen?“, kann ich dazu nur sagen: Verzeihen Sie, ich habe den Eindruck, Sie lesen zu viele Kriminalromane. Wie der Schelm denkt, so ist er offensichtlich.
Zur Beantwortung selbst: Erstens haben Sie die Unwahrheit unterstellt, weil es nie ein Dreiertreffen zwischen Michael Feichtinger, Jürgen Schrempp und mir gegeben hat, wie Sie das in Frage 17 unterstellen. Zweitens habe ich, wie ich bereits in Beantwortung der Fragen 12 bis 16 ausgedrückt habe, keinen Treuhänder. Drittens sagen Sie die Unwahrheit auch insofern, als ich zu einer Besprechung mit Schrempp selbstverständlich keinen Treuhänder beigezogen habe. Viertens, was die Aussagen zur Eurofighter-Entscheidung betrifft: Ich verweise nochmals auf eine Vielzahl von Beantwortungen von Dringlichen Anfragen, und zwar sowohl durch den Bundesminister für Landesverteidigung als auch durch mich selbst, in dieser Angelegenheit.
Herr Abgeordneter Pilz, ich ersuche Sie, dass Sie eine objektive Entscheidung in der Frage Eurofighter zur Kenntnis nehmen, eine Entscheidung, die auf der Grundlage eines nachvollziehbaren, transparenten, klaren und gesetzlichen Vergabeverfahrens zustande gekommen ist, eine Entscheidung, die mittlerweile, wie Sie wissen – auch auf Ihre Anregung hin –, durch ein unabhängiges Organ dieses Hauses, des Parlaments, nämlich durch den Rechnungshof, geprüft worden ist, eine Entscheidung, die in ihrer Summe bestätigt worden ist, wodurch Ihre Angriffe auf objektiver Basis entkräftet wurden! (Abg. Gradwohl: Das ist unrichtig, was Sie hier behaupten!)
Ich kann Sie nur dringend darum ersuchen:
Unterlassen Sie in Hinkunft derartige Unterstellungen! (Beifall bei der ÖVP
und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Im Übrigen, Herr Abgeordneter Pilz, habe
ich Ihnen bereits an anderer Stelle, und zwar bei einer anderen Dringlichen
Anfrage – man entwickelt ja eine gewisse Routine mit all diesen
Dringlichen Anfragen –, gesagt: Egal, ob ich jetzt den Herrn Vorstandsvorsitzenden
von Daimler-Chrysler Schrempp oder den Herrn Vorstandsvorsitzenden von Mercedes
Jürgen Hubbert, von Porsche den Herrn Vorstandsvorsitzenden Wendelin Wiedeking
treffe, ob ich Verantwortliche von Audi oder von Opel wie etwa den Herrn
Vorstandsvorsitzenden Carl-Peter Forster oder viele andere nationale und
internationale Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Industrie treffe, so tue
ich das im Interesse unseres Landes, im Interesse des Wirtschaftsstandortes
Österreich, im Interesse von Investitionen und im Interesse der Beschäftigten
unseres Landes. Das, Herr Abgeordneter Pilz, werde ich mir von Ihnen weder
kriminalisieren noch verbieten lassen! Das ist gut für Österreich, was
diesbezüglich an Treffen stattfindet. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Was die Fragen 21 bis 26 betrifft, möchte ich festhalten, dass ich als Finanzminister persönlich überhaupt keine externen Aufträge vergebe, sondern derartige Aufträge nach den im Bundesvergabegesetz vorgesehenen Verfahren von meinem Hause vergeben werden. Natürlich bin ich Letztverantwortlicher, keine Frage.
Sie haben die YLine-Aktien angeführt. Ich habe vom 15. November 1999 bis zum 22. Dezember 2000 295 Stück YLine-Aktien besessen; damals ein Wert von rund 150 000 S beim Kauf, 210 000 S beim Verkauf.
Wenn Sie sich das anschauen, Herr
Abgeordneter, und nur ein kleines Maß an Objektivität versuchen, dann müssen
Sie sagen – und das ist ja gar nicht positiv für mich als
Finanzminister –: Ich habe diese Aktien wirklich zu einem Zeitpunkt
verkauft, wo man sie eigentlich nicht verkauft, denn ich bin diese ganze
Kursentwicklung sozusagen rauf- und dann auch wieder runtergefahren. Ich habe
diese Aktien also zu einem möglichst schlechten Zeitpunkt verkauft, war
außerdem ein wirklich unbedeutender Kleinaktionär und hatte mit diesem
Unternehmen – im Gegensatz zu manchen Abgeordneten dieses Hauses –
nichts zu tun.