der Flieger vornehmen hat lassen, lautete
das Ergebnis nicht auf EADS-Eurofighter, sondern auf ein anderes Flugzeug. (Abg. Scheibner:
Das ist ja nicht wahr!) Wir haben inzwischen festgestellt – und das
war im Frühjahr dieses Jahres –, dass unter intensiver Mitwirkung des
Mag. Grasser am 2. Juli eine andere Entscheidung getroffen wurde. (Ruf bei der ÖVP: Alte Hüte!)
Das wäre noch kein Problem, wenn nicht aus
den Anfragebeantwortungen eben dieses Ministers hervorgegangen wäre, dass es
sehr wohl Treffen diverser Natur gegeben hat. Er ist uns bis heute den Inhalt
dieser Gespräche schuldig geblieben. Obwohl die Frage danach durch § 90
GOG zweifelsohne gedeckt ist, hat er sie nicht beantwortet. (Zwischenruf des Abg. Murauer.)
Nun kommen wir zu den nächsten Punkten: War es so, dass die Grünen oder die SPÖ in Erfüllung eines Ratschlags eines Masterminds den Herrn Finanzminister böswillig in die Falle gelockt haben, sodass er uns hier in diesem Haus, von diesem Platz aus, plötzlich erzählt, meine Homepage ist privat und von Sponsoren bezahlt? (Abg. Mag. Wurm: Mehr privat, weniger Staat!) Er hat doch die Fragestellungen selbst ausgelöst. (Abg. Dr. Fasslabend: Weil er ehrlich ist!) Er hat doch selbst, in dieser etwas hochnäsigen Art: Schaut her, wie gut ich bin, die Bilder meiner Homepage finanzieren mir sogar Sponsoren!, damit begonnen, den Faden aufzurollen.
Er war es, der das Thema hier hereingebracht hat, nicht wir. Wir haben nur die Fragen gestellt, die daran anzuschließen sind. Und jede Beantwortung führt zu neuen Fragen. Heute sagt er, belehrt er den Kollegen Pilz, dass man an einer Stiftung nicht beteiligt sein kann – das stimmt schon! –, führt selbst aus, man könne Begünstigter sein oder Stifter, und sagt uns dann: Ich hatte keine dieser beiden Funktionen. – Auf jener Homepage jedoch, bezahlt mit den 2,4 Millionen Schilling von der Industriellenvereinigung, war ein Foto, auf dem uns der glückliche Herr Finanzminister die Stiftungsurkunde zeigt. Wie kann denn das richtig sein? Er unterschreibt als Stifter eine Stiftungsurkunde und erklärt uns hier an dieser Stelle – belehrend, nach dem Motto: Ich muss ja nicht, das ist keine Angelegenheit der Vollziehung! –: Ich bin nicht Stifter!
Was wurde denn jenen Leuten gesagt, die in den Fonds eingezahlt – ich weiß schon: ohne Aufforderung in den Fonds eingezahlt haben? Zum Fonds sagt er uns: Ich habe mit keinem Fonds etwas zu schaffen! – Wohin haben die Leute gezahlt? Wem ist das Konto beim Notar Dr. Weißmann zuzurechnen? Herrn Matthias Winkler? Wem ist das zuzurechnen?
Wieso werden klare Fragen wie jene von Dr. Pilz, ob Herr Feichtinger an einem Gespräch mit Herrn Schrempp teilgenommen hat, in einer verwaschenen Art beantwortet wie: Ich habe nie mit einem Treuhänder daran teilgenommen?
Warum ist die Frage: Gab es ein Treffen, bei dem Herr Feichtinger, Herr Schrempp und Herr Mag. Grasser anwesend waren? noch offen? Das ist doch kein Geheimnis! Er soll sagen: Ja, es gab das Treffen! oder: Nein, es gab das Treffen nicht! Über den Inhalt wird das Parlament und alle anderen eine Aufklärung erwarten.
Und ich will bei dieser Gelegenheit ein paar Dinge ... (Abg. Mag. Molterer: Wie oft haben sich denn Sie schon mit den YLine ... getroffen, Herr Matznetter? Wie ist Ihre YLine-Connection?) – Um diese Dinge auch noch, ganz nebenbei, anzuführen: Mir ist schon klar, warum mich die ÖVP in öffentlichen Aussendungen als den Verantwortlichen der Pleite sieht: Wenn man die Lohnverrechnung für diese Dienstnehmer macht, Dienstnehmer, die ja aus ÖVP-Sicht ein unnötiger Kostenfaktor sind, dann ist man, wenn diese auch noch einen Lohn bekommen, natürlich verantwortlich für die Pleite. Ich weiß schon: Sie wollen Löhne kürzen, Sie wollen die Leute hinausschmeißen. Wir haben diesbezüglich keine Interessen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: So weit reicht das rote Netzwerk?)