mein Eindruck war hervorragend. Hervorragend! (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Wattaul.)
Diese Firma hat eine mustergültige Lehrlingsausbildung, soweit ich das als Besucher beurteilen konnte. Ich war wirklich beeindruckt davon – das ist nur eine kleine Anekdote in diesem Zusammenhang –, dass bei unserem Betriebsbesuch ein großer Teil der Führung nicht von den Direktoren oder vom Meister (Abg. Dr. Fekter: Von den Lehrlingen selbst!) oder von den sozusagen höheren Menschen in der Hierarchie durchgeführt wurde, sondern von den Lehrlingen selbst. Das heißt, dass sie dort nicht nur eine gute fachliche Ausbildung erhalten, sondern auch eine in Rhetorik und in sozialen Fähigkeiten.
Insofern kann ich Herrn Blum nur das Allerbeste wünschen. Ich weiß aber nicht, welche Kompetenzen er haben wird, was er zu sagen haben wird, wie mühsam es für ihn sein wird, seine Vorstellungen von Lehrlingsausbildung, Lehrlingsbeschäftigung und Lehrlingsfinanzierung in der Industrie und in der Wirtschaft allgemein durchzusetzen. (Abg. Dr. Gusenbauer: Weil die Wirtschaftskammer immer verhindert!) Ich glaube, er wäre der Richtige mit den richtigen Ideen, aber was dann daraus wird, werden wir erst sehen. – So viel zu den richtigen Dingen.
Aber dann müssen wir uns wieder die Eurofighter-Geschichte anhören. Dieses Gerede und Geschwafel von den Kompensationsgeschäften ist, bitte, nicht Konjunkturpolitik! Das ist nicht Wachstumspolitik, das ist Luftblasen-Politik. Verschonen Sie uns doch bitte damit! (Beifall bei den Grünen.)
Die ÖBB-Reform steht übrigens nicht in dieser Regierungsvorlage, oder? (Abg. Mag. Molterer: Nicht in dieser, in einer anderen!) Wahrscheinlich deswegen, weil die ÖBB-Reform, die Sie vorhaben, ja auch weder konjunkturfördernd noch wachstumsfördernd, geschweige denn schienenverkehrsfördernd ist. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Wir würden uns sehr wünschen, dass eine Bundesregierung – und angesichts des Transitdebakels besonders diese Bundesregierung – dem Verkehr auf der Schiene eine echte Chance einräumt, und zwar sowohl im Personenverkehr als auch im Güterverkehr. Ich bin bis jetzt außerstande gewesen zu verstehen, was die Zerschlagung der ÖBB in mindestens zehn Kapitalgesellschaften für die Dynamik des Unternehmens, für das Wachstum des Unternehmens, für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene oder für die Verlagerung des Personenverkehrs vom PKW auf die Schiene bringen soll. (Abg. Mandak: Posten!) Ich bin völlig außerstande, das zu sehen. Ich glaube, das ist einfach eine Maßnahme zu Lasten der dortigen Gewerkschaften; das ist alles. Einen anderen Sinn kann ich in diesen Maßnahmen nicht erkennen.
Das ist auch kein Wunder, wenn man sich Äußerungen von Politikern zu Gemüte führt, die in erster Linie mit dieser Reform befasst sind. Die APA hat gestern zwei Aussendungen gemacht. (Abg. Mag. Molterer: Mehr!) – Mehrere, aber ich beziehe mich jetzt auf zwei – offenbar nach oder vor dem gestrigen Ministerrat.
Ich zitiere: „Der Finanzminister selbst
gestand ein, dass es bei ihm mehrere Jahre her sei, dass er mit der Bahn
gefahren ist: ,Ich mache es nicht mehr, weil dieses Produkt Bahn für mich nicht
wettbewerbsfähig ist.’ Er habe keine Zeit, fünf Stunden in der Bahn zu sitzen,
wenn er es nach Kärnten in zwei bis drei Stunden mit dem Auto schaffe.“ (Oh-Rufe
bei den Grünen. – Abg. Öllinger – in Richtung des auf der Regierungsbank sitzenden
Bundesministers Mag. Grasser –: Wie schnell fahren Sie denn?)