Glauben Sie, das kommt von selbst? – Nein, da muss man oft dort sein, muss diese Projekte wichtig machen, muss selbst vorbereitet sein, muss sie baureif gemacht haben! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Parnigoni: ... alles herausgestrichen!)
Präsident Dr. Heinz Fischer (das Glockenzeichen gebend): Bitte um den Schlusssatz!
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach (fortsetzend): Am Schluss, meine Damen und Herren, weil Sie Sorgen um die Österreichischen Bundesbahnen haben: Herr Dr. Gusenbauer hat gesagt, die ÖBB ist in der Existenz gefährdet. Ich gebe Ihnen schon wieder Recht, sie ist noch gefährdet. Aber die Reform kommt, deshalb ist sie sicher für die Zukunft! Wir machen das ganz im Sinne von Goethe, der einmal gesagt hat: „Um Bewahrenswertes zu erhalten, müssen wir es verändern.“ (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Das tun wir! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
12.38
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich schlage vor, dass die restlichen Redezeiten je 5 Minuten betragen.
Gibt es dagegen einen Einwand? – Das ist nicht der Fall, daher werden wir das so machen. Kollege Neugebauer wird einen kleinen Beitrag leisten.
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Matznetter. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
12.39
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Man muss dem Herrn Vizekanzler wieder zustimmen: Damit es besser wird, bräuchten wir eine Veränderung. Nur bräuchten wir eine Veränderung auf der Regierungsbank, das wäre das Entscheidende! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Das wird nicht leicht sein!)
Ich komme jetzt zum Herrn Kollegen Scheibner. Er hatte vorhin Probleme mit dem Hören; er hat sie auch mit dem Lesen und mit dem Rechnen. (Der Redner hält ein Schriftstück mit einer Graphik in die Höhe.) Ich nehme ein ÖVP-Papier, damit Sie nicht über Oppositionspapiere beleidigt sind: „Zwischen 1995 und 1999 wurde die F&E-Quote um 0,29 Prozent von 1,57 auf 1,86 gesteigert.“ (Abg. Scheibner – eine Graphik in die Höhe haltend –: Das interessiert ja nicht!) – Ja, die ÖVP lügt vielleicht in diesem Fall; das sagen Sie, nicht ich ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Kollege Matznetter, bitte nicht!
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (fortsetzend): Ich habe das nicht gesagt! Kollege Scheibner sagt das. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Und von 1999 bis zum Jahr 2002 0,09 Prozent, Herr Kollege. Das sind die Daten, wie sie wirklich sind, außer die ÖVP gibt falsche Unterlagen heraus. (Abg. Scheibner: Meine Daten sind vom ÖSTAT – und nicht von der ÖVP!)
Kommen wir aber zum Hauptproblem, meine Damen und Herren! Wir befinden uns in einer Situation, in der das Land eine schwierige konjunkturelle Entwicklung durchmacht. Es gibt heftige Kritik der OECD an unserer Wirtschaftspolitik. In diesem Fall – wo ist Herbert Haupt heute? (Ruf bei den Freiheitlichen: Hinter dir auf der Regierungsbank!) – muss man dem Herrn Ex-Vizekanzler zustimmen: Die Wirtschaftspolitik von Bartenstein und Grasser ist gescheitert. Sie haben Recht gehabt! (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Jawohl!)
Wenden wir uns aber nunmehr dem zu, was Sie verschämt nicht einmal mehr selber als Konjunkturpaket zu bezeichnen wagen. Punkt eins ... (Abg. Dr. Stummvoll: Ist