bringen. Hier
muss es die Möglichkeit geben, dass alle an dieser Breitbandtechnologie
teilhaben können, weil wir damit auch einen Distanzabbau leisten, Informationen
schneller austauschen, unsere Leistungen, unsere Ideen, unsere Landschaft und
dergleichen mehr in die Welt stellen und auch mit neuem Marketingstrategien
entsprechend vermarkten können. Daher bin ich überzeugt davon, dass dieses
Wachstumspaket wirklich ein gutes ist, weil die darin enthaltenen Maßnahmen
auch darauf abzielen, den ländlichen Raum nachhaltig als Wirtschaftsstandort
zu sichern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und
Herren! Wir haben heute gesehen, wer verantwortungsvoll, wer kompetent die
Zukunft Österreichs gestaltet. Das sind wir, das ist diese Koalition, das ist
diese Bundesregierung! Das sind sicher nicht Sie! Hier sieht man klar, wer die
Zukunftsgestalter – und wer die Zukunftsverweigerer sind.
13.10
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte.
13.10
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wir haben hier jetzt schon mehrere Male gehört, dass man nicht schwarz-weiß malen sollte – ich gebe Ihnen Recht, ich werde es daher auch nicht tun –, ich gebe auch zu, dass Österreich nicht vor dem Abgrund steht, aber zwischen Abgrund und Weltklasse sind ja noch einige Kilometer oder, wie Sie sagen würden, Quantensprünge, und darüber gilt es zu reden.
Van der Bellen hat natürlich richtig festgehalten, dass es ein Fortschritt ist, wenn durch Ihre Initiativen eine gewisse Planungssicherheit für die Forschungsfonds existiert. Ich möchte da sozusagen meinen Chef nicht korrigieren, aber wissen Sie, Planungssicherheit ist in der Forschung etwas Elementares, etwas international Selbstverständliches und nicht etwas, was man jetzt am Silbertablett servieren und dann bejubeln muss. Diese Planungssicherheit ist notwendig, weil sonst eben langfristige Strategien in der Planung nicht zu halten sind.
Da Sie – sicher sehr geschickt und werbewirksam – im Reformdialog Ihre Initiativen vier Wochen vor dem 6. Dezember vorgestellt haben, erinnert mich das schon irgendwie an das Gehabe eines Nikolos, der erwartet, dass alle Kinder sehr artig sind und dann auch artig klatschen. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.) In diesem Vorhaben sind aber doch einige – ich würde sagen – harte Nüsse versteckt, die es zunächst einmal zu knacken gilt.
Sie haben Anreize steuerlicher Natur gesetzt, die Forschung in Betrieben, in der Wirtschaft, in der Industrie auslösen sollen. Das ist gut und richtig, das würde ich auch unterstreichen und mich auch dazu bekennen. Aber Expertinnen und Experten stellen fest, dass die Wirtschaft, was Forschungsförderung betrifft, einen Nachholbedarf von satten 2 Milliarden € aufweist. Ob diese steuerlichen Anreize Investitionen in der Höhe von 2 Milliarden € bis zum Jahre 2006 auslösen können, steht in den Sternen, und ich meine, Regieren kann ja nicht nach Horoskopen stattfinden. Also mir ist das zu wenig, man wird das beobachten müssen.
Sie haben jetzt neben „Weltklasse“, „Meilensteinen“ und „Quantensprüngen“ ein neues Vokabel erfunden, es nennt sich „new money“. – Wenn man sich anschaut, was an dem „money“ „new“ ist, dann wird man draufkommen, dass da einige Blüten, das heißt, falsche Noten, versteckt sind insofern, als vieles von dem, was Sie nun als Zuwachs titulieren, an und für sich Versprechungen und vertragliche Bindungen der letzten Jahre waren. So hat etwa die Nationalbank, die Geld in eine Stiftung fließen lassen