man nicht nur lehrt, sondern ganz direkt in
die Praxis einsteigt und einen lebendigen Austausch unter teilweise ganz jungen
Künstlern und Künstlerinnen eben praktisch ermöglicht. (Präsident Dr. Khol
übernimmt wieder den Vorsitz.)
Meine Damen und Herren! Auch so wird
Qualität nach außen sichtbar, spürbar und erlebbar. Ich möchte der Grazer
Fachhochschule an dieser Stelle für das tolle Management ganz herzlich
gratulieren. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich hätte noch ein paar Punkte aufzulisten, kann sie aber aus Zeitgründen nun nicht mehr vorstellen. Sie können das alles ja dann auch noch nachlesen.
Im Großen und Ganzen möchte ich
abschließend feststellen: Dieses neue Fachhochschul-Studiengesetz stellt einen
weiteren wichtigen Schritt in der Entwicklung des Fachhochschulwesens dar, und
ich finde es sehr schade, dass das von den Kolleginnen und Kollegen von der
Opposition anscheinend nicht so gesehen wird und sie bei diesen notwendigen und
meiner Meinung nach selbstverständlichen Reformen nicht mitgehen können. –
Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
21.01
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr gelangt Herr Abgeordneter Krainer für 4 Minuten ans Rednerpult. – Herr Kollege, Sie sind am Wort.
21.01
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute zum Protokoll über die weitere Fortführung der Aktion Österreich-Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation.
Im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung haben Sie, Frau Bundesministerin, ein paar Fragen nicht wirklich beantworten können. Vielleicht hatten Sie in der Zwischenzeit die Möglichkeit, ein paar Recherchen zu machen, um diese jetzt beantworten zu können.
Das gegenständliche Protokoll wurde am 22. November 2001 mehr oder weniger feierlich in Bratislava unterschrieben, und man hat immerhin fast zwei Jahre gebraucht, um es in dieses Hohe Haus zu bringen. Es ist ein sehr „umfangreiches“ Protokoll, nämlich zwölf Zeilen lang, also man brauchte zwei Monate pro Zeile, um es in dieses Hohe Haus zu bringen. Es stellt sich da die Frage, weshalb so etwas dermaßen lange dauert.
Diese Aktion basiert auf einem Kulturabkommen, das es mit der Tschechoslowakei gab. Nachdem die Tschechoslowakei sich selbst aufgelöst hat und zwei Nachfolgestaaten gebildet worden sind, nämlich Tschechien und die Slowakei, war die Grundlage dieser Aktion weg. Aus der Not heraus wurde ein Provisorium geschaffen, nämlich dieses Protokoll, weil es in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen ist, ein eigenes Kulturabkommen mit der Slowakei zu schließen und diese Aktion auf Basis eines derartigen Kulturabkommens fortzuführen, die ja gut und wichtig ist.
Jetzt gibt es in der Zwischenzeit dieses Abkommen, und das hätte natürlich auch als Grundlage für diese Aktion dienen können, aber das ist nicht der Fall. Das hängt vielleicht damit zusammen, dass wir in Österreich leben und hier Provisorien ein längeres Leben haben als so manche Dauerlösung.
Was allerdings neu für mich ist, ist der Umstand, dass, wie Sie es im Ausschuss gemacht haben, solche Provisorien dann gelobt werden und betont wird, dass es ursprünglich in Wahrheit eine geniale Idee war, das zu machen, und ich frage mich, warum Sie nicht bei dem bleiben, wie es vor sechs Jahren in der Regierungsvorlage gestanden ist, und sagen, dass es eigentlich ein reines Provisorium ist.