Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 40. Sitzung / Seite 90

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Infrastrukturentwicklung

Insbesondere die Verkehrsinfrastruktur ist an die neuen Erfordernisse anzupassen. Zu diesem Zweck wurde die europäischen Planung im Bereich der Transeuropäischen Netze (TEN) mit der der Paneuropäischen Korridore verbunden und prioritäre Infra­strukturprojekte definiert. Eine gut ausgebaute hochrangige Verkehrsinfrastruktur auch in den grenzüberschreitenden Abschnitten von Schiene und Straße sowie ein multi­modales Korridormanagement haben eine hohe Bedeutung für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in Europa ebenso wie in Österreich. Entsprechend den in den Ent­würfen für die Revision der TEN-Richtlinie Nr. 1692/96 EG vorgesehenen Mittel kann Österreich für prioritäre Projekte Gemeinschaftsfinanzierungen im Ausmaß von 20 % beanspruchen. Hinzu kommen besondere Projekte im Bereich der Nord-Süd-Achsen, insbesondere der Brenner-Basistunnel.

Grenzregionenförderung

Auch die Unternehmen stehen im Hinblick auf die Bewältigung der bevorstehenden EU-Erweiterung vor großen Herausforderungen. Es ist wichtig, vor allem die öster­reichischen KMUs dabei zu unterstützen, ihre Wettbewerbsfähigkeit - insbesondere mit Blick auf die neuen Märkte und Konkurrenten - zu erhalten und zu stärken. Nur so kön­nen Arbeitsplätze gesichert bzw. neu geschaffen werden - insbesondere auch in den sensiblen Grenzregionen.

Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG des Europäischen Fonds für regionale Ent­wick­lung (EFRE) fördert die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Regionen der Europäischen Union.

Ziel des Programms INTERREG III (in der Strukturfondsperiode zwischen 2000 und 2006) ist die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der Europäischen Union durch die Förderung grenzübergreifender, transnationaler und inter­regionaler Zusammenarbeit und ausgewogener räumlicher Entwicklung. Der Ein­beziehung von Regionen in äußerster Randlage sowie von Regionen entlang der Gren­zen zu den Beitrittsländern gilt dabei besondere Aufmerksamkeit. Diese Maßnahmen haben neben ihrer Bedeutung des Ausbaus der Infrastruktur auch wirtschafts­bele­ben­de und damit arbeitsmarktfördernde Wirkung in den betreffenden Grenzregionen.

Dazu gehören beispielsweise folgende INTERREG-III-Projekte:

"Grenzüberschreitender betrieblicher Know-how-Transfer und aktive Zusammenarbeit zwischen KMU in Österreich und Westungarn";

"Betriebliche Strategien von KMU unter veränderten Bedingungen in Folge der EU-Erweiterung und Monitoring der regionalen, sektorspezifischen Marktentwicklung" ;

"Regionalentwicklung im Dreiländereck Österreich – Slowenien – Ungarn";

"Entwicklung mehrsprachiger Korrespondenzinhalte und Wirtschaftsphrasen für den Alpe-Adria-Raum" (Slowenien);

"Entwicklung, Schulung und Anwendung von standardisierten Machbarkeitsstudien für KMU in der Vienna Region unter Einbeziehung eines spezialisierten Softwaretools" (Slo­wakei).

Die Erweiterung wird im besonderen auch dem Tourismus zugute kommen. Durch die zu­nehmende wirtschaftliche Verflechtung, durch integrierte Entwicklung grenzüber­schreitender Regionen auch in kultureller Hinsicht und durch den steigenden Wohl­stand in den Beitrittsländern wird der Tourismus weitere zusätzliche Impulse erhalten, die sich auf die wirtschaftliche und damit auch touristische Entwicklung vor allem un­serer Grenzregionen positiv auswirken werden.

 


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