nen € pro Jahr bewertet wird. Dazu kommt, dass wir in drei Jahren zusätzlich 600 Millionen € aus Budgetmitteln für Forschung und Entwicklung zur Verfügung stellen. Das heißt, über drei Jahre – 2004 bis 2006 – sind es nicht weniger als 1,2 Milliarden € frisches Geld für Österreichs Forschung und Entwicklung, und das ist bemerkenswert!
Das ist bemerkenswert, weil wir damit die 2,5 Prozent F&E-Anteil am BIP nicht mehr nur als Ziel definieren können, sondern auch den finanziellen Weg zu diesem Ziel nunmehr beschreiben können.
In diesem Zusammenhang komme ich auf das zu
sprechen, was Herr Abgeordneter Einem gerade kritisiert hat: Zwischen 1999 und
2003 waren es nicht 0,1 Prozent Plus an F&E-Quote, Herr
Dr. Einem, sondern bei einem Ansteigen von 1,86 Prozent auf geschätzte
2,09 Prozent für das Jahr 2003 waren es über 0,2, nämlich
0,23 Prozentpunkte. Es könnte mehr sein, aber es ist jedenfalls immer
noch doppelt so viel, wie Sie hier dem Hohen Hause gerade weiszumachen versucht
haben. (Abg. Gradwohl: ... eintrifft, Herr Minister!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein Kritikpunkt von Herrn Matznetter war auch, dass mit den Amerikanern in Sachen Counterpart-Agreement und ERP nicht gesprochen worden sei. – Ganz abgesehen davon, dass Ihre Forschungsminister und Ihre Vertreter in den jeweiligen Gremien dafür gesorgt haben, dass Österreich das einzige Land der Welt ist, das aus diesen ERP-Mitteln noch nicht die volle freie Verfügbarkeit herausgeholt hat – wir werden das jetzt nachholen –, darf ich Ihnen mitteilen, dass mir auf Basis mehrfacher Kontakte mit den Amerikanern – auch Herr Dr. Gusenbauer hat sich hier im Übrigen sehr verdienstvoll in Washington eingesetzt; danke, Herr Dr. Gusenbauer! – ein Schreiben des amerikanischen Botschafters Lyons Brown vorliegt, worin dieser sagt:
In principle, the government of the United States seeks to support Austria’s request – dass also die amerikanische Regierung beabsichtigt, unseren Absichten hier zu folgen. – Das Schreiben liegt vor; die Kritik von Herrn Matznetter ist sachfremd und überflüssig.
Auch was den Anteil der Privatwirtschaft anlangt, meine sehr verehrten Damen und Herren, wundert es mich, dass gerade ein sozialdemokratischer Abgeordneter meint, die Privatwirtschaft solle ihren Anteil an der F&E-Quote nicht erhöhen. – Natürlich soll sie es tun! Der Anteil ist im internationalen Vergleich unterproportional, und wir erwarten, dass der Anteil des privaten Sektors auf die international üblichen 66 Prozentpunkte – von derzeit 58 Prozentpunkten – steigt und steigen wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Schwerpunkt Forschung und Entwicklung ist im Übrigen von den Experten dahin gehend qualifiziert worden, dass damit Österreich zum attraktivsten Forschungsstandort Europas, jedenfalls was das Steuerliche betreffe, würde – O-Ton Felderer. Oder Professor Aiginger, Wifo: Damit sei ein großer Wurf gelungen.
Damit zum zweiten Schwerpunkt, auf den ich als Arbeitsminister kurz eingehen möchte, nämlich zum Thema Jugendbeschäftigung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist mir wichtig, dass das Hohe Haus auch darüber informiert ist, dass das von uns zur Verfügung gestellte Auffangnetz für junge Menschen, die einen Lehrplatz suchen, aber keinen bekommen, nämlich das so genannte Lehrgangsnetz, für 5 500 junge Menschen ausreichend ist. Der Gipfel beziehungsweise der Dialog zu diesem Thema, der vor einigen Tagen unter Anwesenheit zum Beispiel auch des Präsidenten Verzetnitsch stattgefunden hat, hat ja gezeigt, dass die AMS-Experten hier noch eine Sicherheitsschwelle von mehr als 600 Plätzen eingebaut haben. Das heißt, aus heutiger Sicht kann ich einmal mehr bestätigen: Junge