Meine Damen und Herren! Umso verwunderter war auch ich, als ich feststellen musste, dass, aus welchen Gründen auch immer, am Montag alles anders war. Jedenfalls war der breite Konsens nicht möglich; ich bedauere das. Jedenfalls waren die Gespräche gut und konstruktiv; das hat mich gefreut. Ich bedauere es, wenn heute der Chef der großen Opposition dieses Vorgehen und das, was wir heute tun, mit einem Würstelstand vergleicht. Er vergleicht das größte Unternehmen Österreichs mit einem Würstelstand! Wenn ein Vergleich möglich ist, dann wäre ich geneigt zu sagen: Diese Regierung schaut, dass nichts mehr anbrennt. Es ist schon genug verbrannt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Die Worte des
Generaldirektors der SBB AG Dr. Benedikt Weibel wurden heute auch
zitiert, die er bei einer Diskussionsveranstaltung der Arbeiterkammer Wien auf Einladung derselben unter
dem Motto: Überzeugungen eines Bahnchefs: Keine Fahrt ins Blaue! gesagt hat.
Die meisten haben ja normalerweise nichts gegen Fahrten ins Blaue, aber es
braucht noch einige Zeit, bis man das mit den ÖBB kann, da stimme ich Ihnen
auch zu, wir müssen dort noch für den Sonnenschein und den blauen Himmel
sorgen. Noch sind einige dunkle Wolken über den roten ÖBB. (Abg. Dr. Jarolim:
Sie fahren in die verkehrte Richtung, das ist das Problem!)
Meine Damen und
Herren! Lassen Sie mich auf die Ausführungen von Dr. Weibel nur kurz
eingehen. Ich habe mit ihm gesprochen, ich habe mir auch seine Ausführungen in
schriftlicher Form geben lassen, sehr genau angeschaut und studiert und stelle
mir schon die Frage, ob da alle richtig zugehört haben oder ob da nur ein
kleiner Teil, zugegebenermaßen ein kritischer Teil, herausgenommen wurde und
daraus Schlagzeilen gemacht oder provoziert wurden.
Auch Weibel
spricht davon, dass die zentrale Herausforderung für jedes Bahnmanagement das
Gleichgewicht zwischen Qualität und Effizienz ist. – Das sagen wir auch.
Ich darf Weibel wortwörtlich zitieren: Ich freue mich nämlich, dass der
Vergleich mit der SBB gezogen wird und dass die SBB plötzlich so wichtig ist.
Ich habe das in den Diskussionen der letzten Wochen und Monate auch immer
getan, aus gutem Grund.
Weibel sagt:
Effizienz des Mitteleinsatzes ist eine zwingende Notwendigkeit. Die öffentlichen
Mittel sind beschränkt, und die Bahnunternehmung tut gut daran, den Nachweis
für den optimalen Einsatz dieser Mittel permanent zu erbringen.
Meine Damen und
Herren! Es gibt noch viele Passagen, die hier zitierbar wären und die ich auch
vollinhaltlich unterstütze, Passagen, die sich so mancher Kritiker (Abg.
Dr. Jarolim: Das ist das Gegenteil von Ihrem Konzept!) – horchen
Sie bitte zu! – noch einmal genauer anhören sollte. Weibel spricht
beispielsweise vom Sozialvertrag der SBB-Führung mit der dortigen Gewerkschaft,
wo das Unternehmen einerseits zusichert, keine Entlassungen aus
wirtschaftlichen Gründen vorzunehmen, weil sie das Gefühl haben, es geht uns eh
gut, wenn alle an einem Strang ziehen, die Arbeitnehmer sich im Gegenzug jedoch
zu beruflicher und geographischer Mobilität verpflichten. Eine Basis für diesen
Vertrag bildet die gemeinsame Einsicht, sagt er, dass eine effiziente SBB die
beste Garantie für eine langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen
bildet. – Dasselbe gilt in Österreich.
Erlauben Sie mir
zu dieser Passage jetzt noch ein Zitat von Weibel, das sehr gut ist und
wirklich nur unterstrichen werden kann: Wir standen damals vor einer groß angelegten
politischen Bahnreform mit einer fundamentalen Umgestaltung sämtlicher
Grundlagen. Ich war immer überzeugt, dass die Position der SBB in diesem
Prozess umso glaubwürdiger ist, je besser wir den Beweis haushälterischen
Umgangs mit öffentlichen Mitteln erbringen können. – Dasselbe gilt für
Österreich, und solche Worte erwarte ich auch vom Vorstand der ÖBB. Ich bin mir
sicher, dass ich meine Erwartungen auch erfüllt bekommen werde.