Zeitlich schaffen Sie es gar nicht mehr, das darzustellen, aber ich hoffe, dass jeder oder jede den richtigen Eindruck von dem, was diese Darstellung gezeigt hat, gewinnt.
Das ist ja ein Wahnsinn, der da
abläuft! (Abg. Dr. Fekter:
Es ist sinnvoll!) – Fünf AGs und zahlreiche GesmbHs! Für jeden
Arbeitsschritt innerhalb dessen, was man dann gar nicht mehr als ÖBB bezeichnen
kann (Abg. Mag. Mainoni: Ist
das ein Problem?), sondern was viele einzelne Unternehmen sind, ist das
Zusammenspiel zwischen vielen selbständigen Unternehmen notwendig, die alle
ihre Eigeninteressen geltend machen werden, die alle ein unterschiedliches
Interesse in diesem Zusammenspiel haben. (Abg.
Mag. Mainoni: Sie haben halt von Wirtschaft keine Ahnung!) In
Anbetracht dessen stellt sich der Verkehrsminister her und sagt: Das wird
funktionieren! Da kann ich nur sagen: Hoffen wir, dass es funktioniert! Aber
wie es funktioniert, Herr Verkehrsminister, das haben Sie uns verschwiegen. (Abg. Dr. Fasslabend:
Besser! – Abg. Mag. Mainoni: Reden Sie vom Demonstrieren oder
von sonst etwas, aber nicht vom Wirtschaften!)
Herr Verkehrsminister! Ich glaube, es ist schon auch wichtig, dass nicht nur die Abgeordneten, sondern auch die Zuschauerinnen und Zuschauer erfahren, was es mit Ihren Zahlen auf sich hat. (Abg. Scheibner: Er ist kein Fernsehsprecher!) Sie waren bis heute nicht in der Lage, konkrete Zahlen zu nennen. Einsparung durch die so genannte Reform: 1 Milliarde €. Sie waren nicht in der Lage, die Zahlen dazu zu liefern. Aber was haben Sie gesagt, als die Abgeordneten versucht haben, die Konkretisierung dieser Zahlen von Ihnen zu erhalten? Sie sagten, in diesem Haus würden manche Abgeordnete an übertriebenem Informationsbedürfnis leiden. – Das ist die Einstellung des zuständigen Verkehrsministers und Vizekanzlers zum Recht der Abgeordneten auf Information! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ein bisschen übertrieben sei das
Informationsbedürfnis, meinten Sie. Sie hätten es wohl lieber nach dem Prinzip:
Schmecks!, aber das spielt es nicht, Herr Vizekanzler. (Staatssekretär Mag. Kukacka: Sie waren keine Minute im
Unterausschuss!)
Herr Staatssekretär Kukacka! Ich brauche dazu nicht im Unterausschuss zu sein, denn ich habe gute Informationen von meinen Kolleginnen und Kollegen. Außerdem lässt sich das auch über die APA nachlesen. – Zu Ihren Zitaten komme ich gleich im Anschluss.
Aber gestatten Sie mir davor noch einen Hinweis, Herr Vizekanzler, weil es jenseits der Frage, ob Sie ausreichend informieren können und wollen, nicht unwesentlich ist; es ist schon einmal angesprochen worden. In der Gesamtbetrachtung ist es nicht unwichtig.
Sie haben von der „roten Bahn“ gesprochen. Glauben Sie mir, Herr Vizekanzler (Ruf bei der ÖVP: Von roten Zahlen!) – nein, nein, von der „roten Bahn“ ist gesprochen worden! –, mir ist es relativ egal, ob die Bahn rot, blau, schwarz, grün oder orange ist, solange die Bahn gute Leistungen erbringt, aber das, was man aus Ihrer Wortmeldung erkennen kann, das ist das dahinter liegende Motiv bei dieser Regierungspolitik.
Über 40 Jahre haben Rot und Schwarz gemeinsam die Verkehrspolitik in diesem Land zu verantworten gehabt. (Ruf bei der ÖVP: Rot!) Jetzt wird da gegenseitig hin und her gefetzt, so, als ob die ÖVP bei dieser Verkehrspolitik nie dabei gewesen wäre. Das stimmt doch nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.) Sie haben auch die letzten 40 oder 50 Jahre zu verantworten, abgesehen von wenigen Unterbrechungen, und man wird den Eindruck nicht los – und ich glaube, er stimmt –, dass das, was Sie von ÖVP und FPÖ betreiben, Macht- und Rachepolitik am Beispiel der Österreichischen Bundesbahnen ist. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Grillitsch.)