GesmbH und eine Technische Service GesmbH. (Abg. Jakob Auer: Das kann ich mir vom Draxler nicht vorstellen! Hat ihm das
der Einem angeschafft?)
Meine Damen und Herren! Das geht weit über das hinaus, was diese Regierung mit dem heutigen Gesetz umsetzen will. Ich frage mich: Wie können Sie denn auf der einen Seite den Herrn Generaldirektor Draxler loben – der Herr Öllinger hat gesagt, es sei ihm zu verdanken, dass der Güterverkehr auf der Bahn so zugenommen hat; okay, in Ordnung, das akzeptiere ich, es stimmt ja auch zu einem gut Teil –, aber auf der anderen Seite von all dem, was er als richtig und notwendig gefunden hat, nichts wissen wollen? Also da kann man nur sagen: Ihre Worte, meine Damen und Herren, sind völlig zweideutig, sind widersprüchlich und sind sachlich durch entsprechende Expertenmeinungen längst widerlegt! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Lassen Sie mich zusammenfassen: Erstens: Österreich ist bei der Bahnreform nicht Vorreiter, sondern Nachzügler. Zweitens: Unsere Reformen orientieren sich an erfolgreichen Modellen im Ausland. Drittens: Die Trennung der Bahngesellschaften in verschiedene AGs ist für uns keine ideologische Frage (Abg. Dr. Einem: Was denn?), sondern sie findet aus betriebswirtschaftlichen Überlegungen statt. Sie ist also keine ideologische, keine weltanschauliche Glaubensfrage, sondern (Abg. Dr. Einem: Parteipolitik!) orientiert sich an nüchternen betriebswirtschaftlichen und finanzpolitischen Überlegungen. Wie auch die Beispiele aus Ihren Expertenreihen, meine Damen und Herren, gezeigt haben, sind wir damit vollkommen auf dem richtigen Weg. (Beifall bei der ÖVP.)
13.27
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordnete Dipl.-Ing. Scheuch. – Bitte.
13.27
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Herr
Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Meine Vorrednerin, Frau
Kollegin Mandak, hat es eigentlich auf den Punkt gebracht, als sie hier über die
langen Warteschlangen und über die zum Teil katastrophalen Verhältnisse
berichtet hat. Es wäre nett, wenn Sie jetzt hier wäre, dann könnten wir es ihr
persönlich sagen. Genau das, was sie angesprochen hat, ist nämlich das Problem,
und das ist ja auch der Grund, warum diese Reform kommen soll. Damit wir eben
diese Warteschlangen nicht mehr haben, damit wir eben eine neue Bahn haben, die
sehr wohl in der Lage ist, die Personenkapazitäten, die Güterkapazitäten
aufzunehmen und damit dafür zu sorgen, dass wir in einem zukünftigen
internationalen Vergleich konkurrenzfähig sind. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die einzigen Tage, an welchen die Schlange wirklich noch länger war, als an dem Tag, den Frau Kollegin Mandak beschrieben hat, dürften jene Tage gewesen sein, an denen die ÖBB gestreikt hat. Das dürften genau jene Tage gewesen sein, an welchen der ÖGB seine Kohorten versammelt und damit dafür gesorgt hat, dass niemand mehr fahren konnte. Ich weiß nicht, ob das der richtige Weg in eine gute Zukunft ist.
So ist es eigentlich den ganzen Vormittag dahingegangen. Ich habe das heute sehr genau verfolgt. Ich habe mir wirklich die Zeit genommen und bin während der ganzen Diskussion hier herinnen gesessen. Dass das alle machen, das kann man jetzt nicht wirklich behaupten, wenn man in die Reihen schaut. Da macht sich halt doch das Ende der Übertragung des ORF bemerkbar.
Diese Diskussion hier war eigentlich geprägt von Polemik. Das hat schon in der Früh angefangen. Der Herr Staatssekretär außer Dienst Wittmann machte zu Staatssekretär