Durch diese Steuersenkung wird im nächsten Jahr ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent (Abg. Dr. Matznetter: Warum erst nächstes Jahr?) und 2006 ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von einem halben Prozent erwartet. Das heißt ganz konkret 4 000 bis 5 000 zusätzliche Jobs, langfristig sogar 12 000 Jobs! Das ist wichtig! Das ist die Botschaft für Sie zu Hause an den TV-Schirmen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Die Arbeit für Österreich, die von dieser Bundesregierung geleistet wurde, war ganz konkret Folgende: Wir haben Österreich hinsichtlich des Budgetdefizits vom vorletzten Platz weggebracht und sind weit nach vorne gekommen. Wir liegen in der Abgabenbelastung unter jener zur Zeit, als die Sozialdemokraten das Sagen hatten. Wir machen die Steuerbelastung für jeden Österreicher konkret niedriger. Und auch bei der bürgernahen und modernen Verwaltung, beim E-Government hat sich Österreich deutlich nach vorne katapultiert. Wir haben innerhalb eines Jahres sieben Plätze gut gemacht. Wir sind bereits auf Platz 4 vorgerückt. Bei den Wettbewerbsdaten lagen wir im Vergleich mit den anderen EU-Ländern im Jahr 2000 auf Platz 9. Heute liegen wir nach dem Bericht der Kommission auf Platz 3, haben also einen Stockerlplatz. Ich freue mich sehr, dass Österreich diesen Sprung gemacht hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Diesen Erfolgsweg gehen wir mit der
Steuerreform weiter. (Abg. Mag. Kogler: Das ist unwahr!)
Meine Damen und Herren! Österreich ist ein guter Platz zum Investieren. Österreich
ist ein guter Platz zum Arbeiten. Österreich ist ein guter Platz zum Leben. Wir
arbeiten dafür, dass es so bleibt. (Lang anhaltender Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
10.35
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich danke dem Herrn Bundeskanzler für seine Ausführungen und erteile nunmehr dem Herrn Vizekanzler das Wort. 15 Minuten Redezeit. – Bitte.
10.36
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Das Jahr 2004 hat mit dem 1. Jänner gut begonnen, weil damit die erste Etappe der Steuerreform 2004/2005 in Kraft gesetzt wurde. Das Jahr 2004 hat auch deshalb gut begonnen und ist gut weitergegangen, weil sich schon wenige Tage danach diese dynamische Bundesregierung geeinigt hat, was die zweite große Etappe dieser Steuerreform betrifft, nämlich zum Wohle der Bevölkerung, vor allem zum Wohle der Familien und, wie wir schon gehört haben, auch zum Wohle der Standortsicherung und damit zum Wohle der Arbeitsplatzschaffung und Arbeitsplatzsicherung. Das war uns ganz, ganz wichtig! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn auch ein Zitat bringen, aber nicht eines berühmten Mannes, sondern eines guten, erfolgreichen österreichischen Unternehmers! Es stammt vom Vorsitzenden des ÖIAG-Aufsichtsrates und bekannten Unternehmer Alfred Heinzel, der mir kurz nach dieser Einigung, was die Eckpunkte der Steuerreform 2005 betrifft, einen Brief geschrieben hat. Ich habe seine Erlaubnis, daraus einen Satz zu zitieren, der sehr viel über die Treffsicherheit dieser Steuerreform aussagt: Als Unternehmer und Bürger darf ich zur Steuerreform gratulieren. Sie können davon ausgehen, dass ich motiviert bin, weiterhin in Österreich zu investieren. – Zitatende. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine geschätzten Damen und Herren! Was mich gefreut hat, als ich ihn heute gefragt habe – weil sich das gehört –, ob ich das auch zitieren darf (Abg. Heinzl: Haben Sie von Arbeitnehmern auch schon etwas gehört?), war, dass er mir noch zusätzlich gesagt hat, in der Auswirkung heiße das, dass er auf Grund dieser Reform der Bundes-