Welche Auswirkungen das auf das Wirtschaftswachstum bezogen auf das BIP hat, das haben wir schon gehört; das wird auch vom Wifo bestätigt. Aber es ist trotzdem gut, wenn man sich diese Zahlen noch einmal vergegenwärtigt, weil sie zeigen, dass diese Regierung auch Weitblick hat, dass sie auch in schwierigen Lagen imstande ist, ohne Gegenfinanzierung und ohne Überschreitung bestimmter Defizitgrenzen solche Maßnahmen zu setzen, dass sie handelt.
Österreich hatte im Jahre 2002 ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent aufzuweisen, die Euro-Zone eines von 0,9 Prozent, Frankreich eines von 1,2 Prozent, Italien eines von 0,4 Prozent, Deutschland eines von 0,2 Prozent. (Abg. Mag. Hans Moser: ... OECD!) Im Jahr 2003 waren es, wie wir gehört haben, in Österreich 0,9 Prozent, in der Euro-Zone 0,4 Prozent, in Frankreich 0,1 Prozent, in Italien 0,3 Prozent, in Deutschland 0,0 Prozent. (Abg. Mag. Hans Moser: ... in Dänemark und in Schweden!) Für das Jahr 2004 lautet die Prognose für Österreich 1,9 Prozent, für Frankreich 1,7 Prozent, für Italien 1,3 Prozent, für Deutschland 1,6 Prozent, für die Euro-Zone 1,9 Prozent. (Abg. Mag. Hans Moser: ... OECD!) Wir liegen also überall darüber, meine Damen und Herren, und auch ich sage angesichts dessen sehr gerne: Der Vergleich macht uns sicher! Wir machen so weiter!
Weil man die Details der zweiten, aber auch der ersten Etappe der Steuerreform schon diskutiert hat und kennt, darf ich auch darüber hinausschauen und die begleitenden Maßnahmen, die vorausschauend schon beschlossen und gesetzt wurden, erwähnen.
Es macht mich als Forschungsminister stolz, dass es uns in Österreich gerade jetzt, bei meinem Antreten, gelungen ist, den Forschungs- und Entwicklungsbeitrag, was die Forschungsquote zum BIP betrifft, so zu steigern, dass wir in Europa nun unter die Top 5 aller Innovationsländer kommen. Wir sind auf dem besten Wege dazu, indem wir folgende zwei Schwerpunkte setzen:
Erstens führen wir einen Strukturwandel durch, indem wir der Forschungs- und Förderungslandschaft in Österreich eine neue Struktur geben, das heißt, örtlich alles unter ein Dach bringen und damit Bürokratie und Verwaltung abbauen, mehr Transparenz schaffen und noch enger mit der Wirtschaft, die im Forschungsbereich tätig ist, und mit der Industrie, aber auch mit den Bundesländern zusammenarbeiten; das ist etwas, was mir sehr wichtig erscheint.
Der zweite Schwerpunkt ist vielleicht noch
wichtiger, noch gravierender, nämlich der, auch die finanziellen Mittel in
entsprechender Weise zur Verfügung zu stellen, und da kann ich meinem
Regierungskollegen, Finanzminister Grasser, nur danken, der dafür großes
Verständnis hatte. Er lässt sich gerne von Zahlen überzeugen, und er hat da
auch zugestimmt beziehungsweise mitgemacht und zeichnet damit auch mitverantwortlich.
Damit hat er aber auch mit dazu beigetragen, dass Österreich – meine Damen
und Herren, hören Sie zu! – in der mitteleuropäischen Zone mit Spanien und
Portugal hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Forschungsförderung an der
Spitze liegt, also mit Nummer eins ist. Auch das macht mich stolz! (Beifall und
Bravorufe bei den Freiheitlichen sowie Beifall bei der ÖVP.)
Österreich hat insbesondere durch die Aktion 25/8, nämlich 25 Prozent Investitionsfreibetrag – das ist eine enorme Erhöhung – und 8 Prozent Investitionsprämie, ein wirklich attraktives Anreizsystem für Forscher geschaffen. Es tat gut zu hören, und zwar aus dem Munde eines der bekannten Forscher, die aus der großen Welt, aus den USA, zurückgekommen sind, dass Österreich ein gutes Forschungsland ist, wie es gestern Dr. Penninger in einem Interview im Fernsehen gesagt hat. Er meinte aber, dass man dafür allerdings auch die entsprechende Infrastruktur – auch die Straße hat er erwähnt – schaffen müsse. Amerika hat schon viel früher erkannt, dass für ein gutes Forschungsland auch eine gute Infrastruktur vonnöten ist, und die Straße gehört mit dazu.