die an lärmbelasteten Straßen liegen, entwertet werden, und teilweise durch die Gesundheitskosten.
Wenn Sie schon nicht den medizinischen, den humanen Aspekt akzeptieren, bitte akzeptieren Sie zumindest das wirtschaftspolitische Argument! Senken Sie die Verschleuderung von Bruttosozialprodukt-Elementen in Richtung Kaschierung von Lärmbelastung, indem Sie verbindliche Grenzwerte einführen! Nehmen Sie das ernst und stimmen Sie unserem Antrag zu! Machen Sie von mir aus in der EU forcierte Schritte, aber erledigen Sie vielleicht zuerst einmal die heimischen Aufgaben! Kehren Sie vor der eigenen Tür! Nicht nur Lärmschutzfenster, nicht nur Flüsterasphaltbeläge, nicht nur Lärmschutzwälle links und rechts der Autobahn und des Zuges sind hier gefragt, sondern klare gesetzliche, legistische Maßnahmen. – Das wäre unser Appell. Bitte kommen Sie ihm nach! – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
12.59
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wittauer. Die Uhr ist auf 5 Minuten gestellt. – Bitte.
12.59
Abgeordneter Klaus
Wittauer (Freiheitliche): Herr
Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete Moser, Lärm
macht krank, da gebe ich Ihnen Recht. Das hat man ja heute früh gemerkt, als
die Opposition aufgeschrien hat. Da habe ich auch ein bisschen
Herzrhythmusstörungen gekriegt, aber wir haben das überstanden. (Präsident
Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)
Lärm macht krank. Wir wissen, einen großen Teil davon verursacht der Verkehr. Wir berücksichtigen das.
In den Ballungsräumen, in Wien, aber auch in den sensiblen Zonen wie in Tirol werden die Menschen in ihrer Lebensqualität und ihrer Gesundheit beeinträchtigt. Wir wissen das. Persönlich betrifft es uns als Tiroler, aber auch in Wien fahren täglich 175 000 Autos. Daher werden wir da etwas tun müssen.
Verkehrsminister Hubert Gorbach hat dieses Jahr einen Schwerpunkt in Bezug auf Sicherheit und Lärmschutz gesetzt. Ich habe schon fast das Gefühl, unser Hubert Gorbach ist die rechte Hand des Umweltministers. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Wenn ich die Zahlen anschaue (Abg. Dr. Gabriela Moser: Er hat eh zwei Hände!), Frau Abgeordnete: Inzwischen werden bei neu gebauten Straßen zwischen 25 und 50 Prozent in Lärmschutz, in Umweltschutz sowie in ökologische Ausgleichsmaßnahmen investiert. Das sind doch belegbare Zahlen, meine Damen und Herren!
Allein im Jahre 2004 werden 48,3 Millionen € zusätzlich verwendet. Oder: Im Jahr 2005 sind wir schon bei 52,1 Millionen € – also die Beträge sind stark steigend.
Das Gleiche gilt natürlich auch für die Schiene. Bei der Schiene ist es interessant: Im ersten Halbjahr 2003 haben wir insgesamt 111 Millionen € für Umweltmaßnahmen, also für Maßnahmen gegen den Lärm, ausgegeben. Danke, Hubert Gorbach, dass du uns das ermöglicht hast, natürlich mit mit Hilfe des Umweltministers. Wir wissen das zu schätzen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich möchte Ihnen ein paar Daten nicht verschweigen. Wels – Knoten Voralpkreuz: Von den investierten 146,6 Millionen € werden 73 Millionen € nur für Lärmschutzmaßnahmen und für ökologische Ausgleichsflächen ausgegeben. Dazu kann ich Ihnen eine ganze Reihe sagen. Zusätzlich werden noch bei der Errichtung von Straßenprojekten in den nächsten Jahren 1,4 Milliarden € nur an Lärm- und Umweltschutzmaßnahmen ausgegeben. Das ist eine ordentliche Zahl, die man natürlich auch im Budget