einem gescheiten Beruf, immer nur in der Kirche, schön eingefangen, und dann in der SPÖ – ist eine gute Karriere!
Mir fällt auf, dass der Zweit-, Dritt- oder Erstklubobmann Gusenbauer nicht anwesend ist, dass Kollege Matznetter nicht hier ist. Die ganze Geschichte Grasser war heute Causa prima, aber anscheinend ist den beiden und noch einigen anderen der Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses peinlich und sie entziehen sich durch ihre Nicht-Anwesenheit dem Umstand, dass sie vielleicht doch nicht zustimmen. Das ist sehr interessant.
Kollege Kogler, ich hatte immer ein bisschen Angst, wenn es geheißen hat: der Grün-Anteil im ORF!, denn ich hatte immer gedacht, das sei Raiffeisen, jetzt weiß ich, dass Sie das sind, denn Sie haben eine Programmvorschau (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP) und wissen schon genau, was wann kommt.
Bei den Ausführungen des Kollegen Kopf, bei dem ich mir eigentlich gedacht hatte, dass ich dem, was er sagt, nichts hinzufügen kann, ist mir, als er die Zahlen genannt hat, aufgefallen: Solange Bundesminister Grasser Freiheitlicher war, war seine Performance wesentlich besser! (Heiterkeit.) Jetzt ist er der Unabhängige – irgendwie wird er sich entscheiden müssen.
Meine Damen und Herren! Zum Ernst der Sache – Kollege Cap, Sie schauen so böse. Lächeln Sie ein bisschen! Ich mache das auch, wenn Sie reden. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Kollege Cap, ein Untersuchungsausschuss ist ein wichtiges parlamentarisches Instrumentarium, und der Einsatz dieses Instrumentariums ist uns für SPÖ-Wählermaximierung eigentlich zu schade. Ihre Parteistrategie lautet: Generalangriff auf den Finanzminister! – Er hat zu gute Werte, er hat zu viele Sympathien, er hat als unabhängiger Minister mit starker Unterstützung der FPÖ und der ÖVP eine gute Steuerreform gemacht. Dieser Mann gehört beschädigt!
Auch wenn Sie an der konstruktiven Arbeit
scheitern, meine Damen und Herren von der Opposition, bei Ihrem
Vernichtungsfeldzug gegen Grasser haben Sie ganze Arbeit geleistet. Ich habe
das Gefühl, das „S“ in „SPÖ“ steht nicht für „sozial“, sondern für
Skandalisierungspartei, meine Damen und Herren! (Ruf bei der SPÖ: Sozialdemokratisch!)
Es ist skandalös, wie man mit einem Mitglied einer Bundesregierung umgeht, versucht, ihn zu kriminalisieren und zu beschädigen.
In Ihrem Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses haben Sie im ersten Punkt das Abfangjäger-Verfahren erwähnt. Meine Damen und Herren von der SPÖ und von den Grünen! Sind Sie so selten im Rechnungshofausschuss oder in den Unterausschüssen? Es ist vom Rechnungshof alles geprüft, und die Anschuldigungen, die Sie hier immer in den Raum stellen, haben sich in nichts aufgelöst. Meine Damen und Herren! Alles wieder aufzuwärmen ändert nichts an den Fakten.
Mir wird ein Artikel, den ich am Mittwoch in der „Presse“ gelesen habe, jetzt etwas klarer. Meine Damen und Herren von der SPÖ! Überschrift: „Hohe Miete in ,News‘-Turm“.
Im „News“-Tower ist das WSW, Wohnservice Wien, eingemietet – Miete: 31,6 € pro Quadratmeter –, auf mehreren Tausend Quadratmetern. Der Rechnungshof meint, dass das WSW diese Flächen gar nicht braucht.
Meine Damen und Herren! Ich erinnere mich an Ihre Aufregung, als die Riemergasse übersiedelt ist (Zwischenruf bei der SPÖ) – warten Sie, der Bogen spannt sich so weit, dass wir zu Grasser kommen! – in ein neues, modernes Gebäude. Die Miete dort ist