Beginn der Sitzung: 12 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter Präsident
Dr. Heinz Fischer.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 48. Sitzung des Nationalrates, die auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 der Geschäftsordnung einberufen wurde.
Die Amtlichen Protokolle der 45. Sitzung vom 28. Jänner 2004 sowie der 46. und 47. Sitzung vom 29. Jänner 2004 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Prinzhorn, Ing. Kaipel, Reheis, Kößl, Mag. Dr. Trinkl und Dr. Pilz.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden
Wortlaut:
A)
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1.
Schriftliche Anfragen: 1393/J bis 1412/J.
Schriftliche
Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates: 17/JPR.
2.
Anfragebeantwortungen: 1172 /AB bis 1239/AB.
Anfragebeantwortung
(Präsident des Nationalrates): 17/ABPR.
3.
Regierungsvorlage:
Bundesgesetz,
mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrergesetz 1966
geändert werden (390 d.B.).
B)
Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung
gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b
Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuss:
Bericht des
Bundesministers für Finanzen über die Übernahme von Bundeshaftungen im
Jahre 2003 (Vorlage 20 BA),
Bericht des Bundesministers für Finanzen
betreffend Verfügungen über unbewegliches Bundesvermögen im Jahr 2003
(Vorlage 21 BA);
Ausschuss
für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 20
betreffend „Zur Verbesserung der Lebensqualität für ältere Menschen im Umgang
mit täglichen Verrichtungen“, überreicht vom Abgeordneten Christian Faul.