Vereinbarkeitsinstrument als vorbildlich hervor und regt seine Ausbreitung und Nachahmung an.
Mit dem österreichweiten Kinderbetreuungsgipfel gehen wir mit den Ländern und Gemeinden einen gemeinsamen Weg, auch wenn die Kompetenz bei den Ländern liegt, einen Weg, der externe Kinderbetreuung zukunftsfähig und flexibel für die heutigen Elternanforderungen gestaltet. Mit der Elternteilzeit schaffen wir neue Aspekte und Möglichkeiten der Arbeitsgestaltung für Mütter und Väter mit Betreuungspflichten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Nachdem ich zu Beginn davon gesprochen habe, dass wir im
Familienförderungssystem die Umstellung vom Lasten- zum Leistungsausgleich
geschafft haben, möchte ich nun auch noch darauf hinweisen, dass wir gerade mit
unseren Familienleistungen präventiv die Armut verhindern. Kinder zu haben darf
nicht zu einem Armutsrisiko werden! (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
Gerade mit den auf das heurige Jahr
vorgezogenen familiensteuerlichen Maßnahmen, wie etwa der Erhöhung der Absetzbeträge
für kinderreiche Familien, entlasten wir rund
900 000 Alleinverdiener- und Alleinerzieherfamilien nachhaltig. (Ruf
bei den Grünen: Alleinerzieherinnen!)
Die Evaluierung des Kindergeldes hat schon nach eineinhalb Jahren deutlich gemacht, dass gerade Familien mit niedrigen Familieneinkommen vom Kinderbetreuungsgeld profitieren. Für diese Familien stellt die Geldleistung einen sehr relevanten Beitrag zur Existenzsicherung dar.
Eine besondere Herausforderung auch für die
Familien stellt die Sicherheit im Alter dar. Für jene, die im
aktiven Erwerbsleben schon ihren Beitrag zur Generationensolidarität geleistet
haben, ist es ein absolutes Muss, in Würde und Selbstbestimmung auch alt werden
zu können. Daher wird neben den pensionssichernden Maßnahmen aus dem
Jahr 2003 kein Weg an der Harmonisierung der Pensionssysteme vorbeiführen.
(Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Gleiche Bedingungen und gleiche Leistungen für alle, damit die Probleme nicht auf die nächsten Generationen übertragen werden!
Familie ist ein Ort der Geborgenheit, den
Kinder und junge Menschen für ihre positive Entwicklung brauchen. Das darf uns
aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Ehen geschieden werden und somit
auch Kinder und Jugendliche negative Erfahrungen machen, was die Brüchigkeit
von Partnerschaften und Beziehungen oder auch physische und psychische Gewalt
anbelangt. (Abg. Sburny: Das gibt es aber in so genannten intakten
Familien auch!)
Daher ist Prävention durch gezielte Information, durch gezielte Begleitung, wie zum Beispiel in Form von Elternbildung und kompetenter Familienberatung, ein weiteres großes Anliegen unseres Ressorts.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der
europäische Vergleich macht uns sicher, dass wir mit dem Modell der direkten
Familienförderung, mit der sozialrechtlichen Absicherung von
Familienleistungen, mit den Steuervorteilen für Mehrkinderfamilien und den
Vereinbarkeitsmaßnahmen auf dem richtigen Weg sind. Diese Regierung bringt
damit auch die gesellschaftliche Wertschätzung und die große Bedeutung der
Familien als Drehscheibe der Generationen zum Ausdruck – im Sinne einer
Politik, die nicht Konflikte zwischen den Generationen schafft, sondern Brücken
baut und das Prinzip der Wahlfreiheit für die persönlichen Lebensentwürfe bestmöglich
sichert. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
10.25