Präsident Dr. Andreas Khol: Ich danke der Frau Staatssekretärin.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Redner in der Aktuellen Stunde 5 Minuten nicht übersteigen darf.
Erste Rednerin ist Frau Abgeordnete Steibl. – Sie sind am Wort, Frau Kollegin.
10.25
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs möchte ich bezüglich der Ausführungen der Kollegin Rossmann nur etwas klarstellen: Der Kinderscheck hat leider nicht das Licht der Welt erblickt. Es ist das Kinderbetreuungsgeld geworden, und das haben wir gemeinsam unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel eingeführt. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen.)
Ich möchte schon anmerken, dass derartige Aussagen im Wahlkampf zwar berechtigt sind, aber Elisabeth Scheucher, die Spitzenkandidatin der ÖVP, zeigt als Präsidentin des Hilfswerks, was gelebte Sozialpolitik ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich habe schon erwähnt, dass unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in dieser Regierung sehr viel gelungen ist. Wir haben uns vorgenommen – und sind dabei, das zu verwirklichen –, das familien- und kinderfreundlichste Land der Welt und auch ein Land der lebendigen Solidarität zwischen den Generationen zu werden. Heuer ist ja das zehnte Jahr nach dem Internationalen Jahr der Familie und das vierte Jahr nach dem Familien-Volksbegehren. Sie wissen, dass wir eine stattliche Anzahl von materiellen Familienleistungen eingeführt haben und dass das Familien-Volksbegehren voll und ganz umgesetzt wurde.
Frau Staatssekretärin Haubner hat schon einige der Leistungen, die allein von 1999 bis 2004 umgesetzt wurden, erwähnt, und ich möchte hier noch einmal das Kinderbetreuungsgeld für alle erwähnen, das so gut angenommen wird, dass die Opposition damit nicht ganz zu Rande kommt, oder die Familienhospizkarenz oder das Pflegegeld ab der Geburt oder auch die gemeinsame Obsorge nach Scheidung oder die Erhöhung der Familienbeihilfe oder die Erhöhung des Kinderbetreuungsgeldes für Mehrlingsgeburten und vieles mehr. Ich könnte hier eine ganze Reihe von Leistungen auflisten, verzichte aber darauf, denn es ist auch gut, zu schauen, was die Zukunft bringt, was unsere Schwerpunkte sind.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Nun zu drei zentralen Aufgabenstellungen in der künftigen Familienpolitik der ÖVP, dieser Regierung.
Erster Schwerpunkt ist die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Zweiter Schwerpunkt ist mehr Partner- und Elternbildung. Und der dritte Schwerpunkt ist eine kindergerechte beziehungsweise kinderfreundliche Gesellschaft.
Der wichtigste Schritt in Bezug auf Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist natürlich die künftig mögliche Elternteilzeit mit einem Rechtsanspruch bis zum siebenten Lebensjahr des Kindes.
Ein weiteres Hauptaugenmerk wird auf die Förderung des Unternehmens Haushalt gelegt. Wichtig ist in diesem Zusammenhang der Dienstleistungsscheck, von Bundesminister Bartenstein schon angekündigt. Ich möchte an dieser Stelle nur etwas in Erinnerung bringen: Bereits 1997 haben ÖVP-Abgeordnete, wie Gertrude Brinek und Rosemarie Bauer, heute Volksanwältin, und meine Wenigkeit, einen Antrag im Parlament eingebracht, diesen Dienstleistungsscheck einzuführen, nur hat die damalige sozialistische Bundesministerin Hostasch dies leider abgelehnt.
Zum nächsten Punkt. – Kinder brauchen die beste Betreuung und auch Förderung. Mit Bundesministerin Liesl Gehrer werden wir die Nachmittagsbetreuung der Schüler und