Es geht um den Platz, wo die Generationen zusammenleben, in Verantwortung füreinander.
Wenn Sie heute, werte Frau Abgeordnete Kuntzl, in Bezug auf die Familienpolitik der ÖVP und der FPÖ von der Märchenpolitik gesprochen haben, dann kann ich Ihnen nur sagen: Vielleicht ist es für Sie wie ein Märchen, so eine Politik zu machen, denn Sie, sehr geehrte Damen und Herren von der SPÖ, hatten 30 Jahre Zeit, Familienpolitik zu machen. Sie haben damals die Verantwortung getragen – Sie haben es nicht getan, Sie haben es nicht geschafft, solche Maßnahmen zu setzen, wie das diese Bundesregierung heute macht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Ruf bei der SPÖ: Weil Sie es verhindert haben!)
Es ist ein vorrangiges und wichtiges Anliegen dieser Bundesregierung, familienpolitische Maßnahmen zu setzen, damit die jungen Menschen, die ein deutliches Ja zu einer Partnerschaft, zu einem partnerschaftlichen Zusammenleben in den Familien mit Kindern sagen, das auch zukünftig wirklich leben können. Es ist ein vordringliches, wichtiges Anliegen, Familie und Beruf vereinbar zu machen.
Dass die jungen Menschen das als Lebensziel erkennen, das geht auch aus einer Studie des Instituts für Demographie ganz deutlich hervor.
Sehr geehrte Damen und Herren der Oppositionsparteien! Wenn man sich mit der Wertediskussion zum Generationenvertrag auseinander setzt, dann wird einem schon bewusst, dass es nicht nur darum geht, Familienpolitik zu machen, die zur Förderung der jungen Familien beiträgt, sondern dass Familienpolitik auch bedeutet, dass man eine Akzeptanz in der Gesellschaft für die Arbeit der jungen Menschen, der Väter und Mütter, die sich um die Kinder kümmern, schaffen muss, da hier wertvollste Arbeit für unsere Zukunft geleistet wird – selbstverständlich auch und gerade dann, wenn sich die Mütter und die Väter dazu entschließen, die ersten Lebensjahre bei ihrem Kind bleiben zu wollen. Sie haben dann die Möglichkeit der Wahlfreiheit, da sie tatsächlich einen Fuß in der Tür zu ihrer Berufstätigkeit haben können. Das haben wir geschaffen! Zu Zeiten des Karenzgeldes gab es so etwas wie ein quasi Berufsverbot. Jetzt gibt es die Möglichkeit, in einem gewissen Rahmen zum Kinderbetreuungsgeld dazuzuverdienen.
Stellen Sie sich dieser Diskussion, dieser Wertediskussion, wie sie jetzt geführt wird, wie sie unsere Kollegin Frau Mag. Elisabeth Scheucher auch in Kärnten führt! Sie stellt sich zu den jungen Menschen und erklärt die Familienpolitik und Sozialpolitik, die wir als besonders wichtig für unsere Familien erachten. Diskutieren Sie einmal wirklich offen! Sie sind immer gleich mit dieser „Frauen zurück an den Herd!“-Keule präsent und übersehen dabei ganz, dass Sie andere Prioritäten setzen. Für Sie ist es immer die Karriere, die persönliche Karriere, die Sie in den Vordergrund stellen.
Für die Bundesregierung gibt es nur das eine Ziel: die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Uns geht es nicht, wie Sie es immer plakatieren, um eine Entscheidung entweder – oder, sondern um ein Miteinander.
Es ist also ein wichtiges Anliegen dieser Regierung, Verbesserungen hinsichtlich der Rahmenbedingungen für die Familien zu schaffen, und das Kinderbetreuungsgeld ist einer der politischen Meilensteine, die hier gesetzt wurden. Ich erwähne in diesem Zusammenhang auch die Familienhospizkarenz, die umgesetzt werden konnte, die Einkommensstärkung der Familien bei der Steuerreform, das Recht auf Elternteilzeit, das jetzt in Diskussion steht, sowie den Dienstleistungsscheck, der ebenfalls dazu beitragen wird (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen), dass unsere Familien Beruf und Familie vereinbaren können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)