11.32
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Jetzt wird es schwierig!) Ich begrüße auch die Zuschauer auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! (Abg. Dipl.-Ing. Prinzhorn: Schwierig, das wird schwierig!) – Es fällt mir schwer, da haben Sie völlig Recht. Es fällt mir schwer, nach dieser Rede der Abgeordneten Turković-Wendl mit dem zu beginnen (Ruf bei der ÖVP: Ja, das ist nicht leicht! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Verzichten Sie gleich auf Ihre Rede! – Abg. Mag. Wurm: Nein, wirklich nicht!), was ich eigentlich sagen wollte. (Heiterkeit und demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Frau Abgeordnete! Es fällt mir deswegen schwer, weil Ihre Rede eigentlich an die Grenzen dessen gegangen ist, was für viele gerade noch erträglich ist – und das nicht nur für Pensionistinnen und Pensionisten. Es ist schön für Sie, Frau Abgeordnete Turković-Wendl, wenn Sie erklären können: Ich fühle mich wohl. (Abg. Mag. Molterer: Ist das schlecht?) Aber ich kenne viele Pensionistinnen und Pensionisten, die fühlen sich nicht wohl. Ich möchte Ihnen dazu ein Beispiel bringen, ein Beispiel, das ich nicht gerne anführen wollte, weil es in das übliche Schema hineinpasst:
Meine Mutter (Abg. Donabauer: Ah, wieder die Mutter!) bezieht eine Ausgleichszulage. (Ruf bei der ÖVP: Wie die vom Gusenbauer!) Ich rechne Ihnen das vor: 619,41 € netto im Jahr 2003, 624,78 € im Jahr 2004. Das sei hier angeführt, wenn Frau Abgeordnete Wendl erklärt, Pensionistinnen und Pensionisten könnten sich alles leisten. (Widerspruch bei der ÖVP. – Abg. Dr. Brinek: Nein, das hat sie nicht gesagt!)
Wenn Sie behaupten, Sie hätten Zugang zu den besten Gesundheitsleistungen (anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen), kann ich Ihnen nur Folgendes entgegenhalten – ich bitte Sie um etwas Aufmerksamkeit (Abg. Mag. Gaßner: Das wollen sie nicht hören!) –: Wenn meine Mutter Rezepte erhält, sind diese für sie als Ausgleichszulagenbezieherin von der Krankenkasse aus kostenlos. Allerdings ist das für sie – bei diesem geringen Einkommen – unbedingt notwendig. Aber bei einer Erhöhung des Krankenversicherungsbeitrages um 0,5 Prozent und einer gleichzeitig jährlichen Streichung von Rezepten aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen (Abg. Mag. Molterer: Wir machen es billiger, wie Sie wissen!) – Rezepte, die für diese Menschen notwendig sind, die sie sich aber dann selbst bezahlen müssen – können Sie sich ausrechnen, was von diesen 624,78 € noch übrig bleibt. Und kommen Sie mir dann nicht damit, Aussagen über Wurstsemmelrechnungen von 10 € als „jugendlichen Überschwang“ zu bezeichnen! Da hört sich der Spaß auf! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Lassen Sie bitte auch das Argument, man sei froh – und das war das Bild der Abgeordneten Turković-Wendl – über Hüftgelenksoperationen, die doch so rasch gegangen seien! Wissen Sie, wie lange man auf Hüftgelenksoperationen warten muss? – Ein halbes Jahr bis ein Jahr beträgt derzeit die Wartezeit! (Zwischenrufe bei der ÖVP und der SPÖ. – Abg. Mag. Hakl: Vielleicht in Wien! In Tirol nicht! – Rufe bei der SPÖ: Skandal!) Das wissen alle, die sich mit der Sache auseinander setzen, außer man hat die Möglichkeit einer privaten Zusatzversicherung. Dann geht es schnell, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Frau Abgeordnete Turković-Wendl, mir steht es nicht zu, über Ihr Einkommen zu richten oder Aussagen darüber zu treffen. Tatsache ist allerdings, dass sich Ihr Einkommen von jenem der Durchschnittspensionistinnen und -pensionisten deutlich unterscheidet (Abg. Kopf: Ja – und Ihres?), so wie auch mein Einkommen, nur ergreife ich Partei für diejenigen, denen es schlecht geht (Abg. Kopf – auf Abg. Turković-Wendl deutend –: Und sie nicht?), die von 600 oder 700 oder auch von 1 500 € leben müssen. Denen geht es nämlich nicht so gut wie uns oder denjenigen, ...