Noch deutlicher die „Neue Zürcher“ – und ich lese Ihnen nur die Schlagzeile vom 27. Jänner vor, ich will Sie nicht langweilen –: Grasser als Meister des Haushaltsvollzugs. – Zitatende.
Sollte es nicht eigentlich bei der Politik, die wir machen, darum gehen, Arbeitsplätze zu sichern oder die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu ermöglichen? Wäre nicht das unser gemeinsames Thema? (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Öllinger.)
Herr Abgeordneter Öllinger! Weil Sie dazwischen rufen und Oberösterreicher sind: Ich nehme an, Sie haben die „Oberösterreichischen Nachrichten“ heute schon gelesen; andere werden es nicht getan haben. Das erste Wort dabei wird Ihnen gefallen:
Grünes Licht für die Voest: In Linz wird investiert wie noch nie. 950 neue Jobs soll das Projekt Linz 2010 bringen. – Zitatende. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Das ist es, was Karl-Heinz Grasser mit seiner Finanzpolitik und was dieser Bundesregierung gelingt!
Der Chef der Voest, Eder, hat es vor kurzem deutlich gesagt: Die Steuerreform war es, die ihn dazu veranlasst hat, in einem derartig hohen Ausmaß zu investieren. – Es ist dies die größte Industrie-Investition Österreichs mit 2 Milliarden €. (Zwischenruf der Abg. Bures.)
Oder: Bei MAGNA in der Steiermark werden 1 000 neue Arbeitsplätze geschaffen! – All das wollen Sie nicht zur Kenntnis nehmen, das wollen Sie unter den Teppich kehren, und zwar deshalb, weil es Ihnen darum geht, Karl-Heinz Grasser nachhaltig zu desavouieren.
Wissen Sie, in welchem Zustand er das Finanzressort im Jahr 2000 übernommen hat? – Österreich war unter Finanzminister Edlinger europaweit an 14. und somit an vorletzter Stelle der 15 EU-Staaten. Nur Portugal war hinter uns, wir waren damals also Zweitschlechteste in der Europäischen Union. Heute, nach vier Jahren Finanzminister Karl-Heinz Grasser haben wir mehr als die Hälfte der EU-Mitglieder überholt, haben um acht Plätze aufgeholt und haben uns so nach vorne gearbeitet!
Aber das verhält sich nicht nur im Bereich des Budgetdefizits so. Meine Damen und Herren! Wir haben auch ein doppelt so hohes Wachstum wie die anderen Länder in der Europäischen Union zusammen! Und das ist mit ein Grund, warum wir immer auch auf Rot-Grün in Deutschland verweisen, denn daran sieht man natürlich, dass unsere Politik das Gegenmodell ist, nämlich das erfolgreiche Modell, das sich hundertprozentig von dem unterscheidet, was Rot-Grün in Deutschland zustande bringt! (Zwischenruf des Abg. Neudeck.)
Meine Damen und Herren! Kollege Neudeck! Schachner-Blazizek hat es damals durchgesetzt: Er hat mehr als 3 Millionen für die Homepage ausgegeben. Das war aber nur die eine Seite der Medaille. Wissen Sie, wie die andere Seite der Medaille aussieht? Wissen Sie, wer diesen Zuschlag erhalten hat? – Der ehemalige steirische Juso-Chef Jörg Paller. Aber es ist alles objektiv vor sich gegangen, und die Vorgangsweise wurde von der steirischen SPÖ massiv verteidigt. (Abg. Neudeck: So tief im Sumpf wollen wir jetzt gar nicht wühlen!) Kollege Kräuter wird sich noch gut erinnern können, denn auch die anderen Landesräte der SPÖ in der Steiermark ließen Homepages um mehr als 1 Million Schilling einrichten. – Aber es war ja nur Steuergeld, es war ja nur Steuergeld! (Abg. Mag. Molterer: Ah so ist das!)
Schachner-Blazizek als SPÖ-Vorsitzender musste das natürlich dokumentieren: Seine Homepage hat damals mehr als 3 Millionen Schilling verschlungen. Und 1999 ist noch