auf den Universitäten entstanden ist. Die Entdemokratisierung ist sicher auch ein wunder Punkt an der Vorlage, die wir heute beschließen. Ganz abgesehen davon – das hat jetzt nichts mit dem UG zu tun, aber mit der Situation der Universitäten – muss man hinterfragen, wie sich die Studiengebühren ausgewirkt haben. Ich denke also, die Welt ist nicht rosig geworden.
Ich möchte noch folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald und KollegInnen betreffend 100 Millionen € als Sofortmaßnahme für die Universitäten
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird aufgefordert, für das Jahr 2004 als Sofortmaßnahme 100 Millionen Euro für die Universitäten zur Verfügung zu stellen.“
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Sie wissen, die
derzeitige Situation ist gekennzeichnet durch total überfüllte Hörsäle,
nächtelanges Anstellen der Studierenden für Seminar- und Laborplätze, Stromrechnungen
können nicht bezahlt, moderne Geräte nicht eingesetzt werden, weil die Reparatur
zu teuer ist, neue Laboreinrichtungen können nicht angeschafft werden, und
Lehrveranstaltungen müssen teilweise abgesetzt werden. Dies ist also eine
Situation an den Universitäten, die nicht wünschenswert ist und die man
reparieren kann und reparieren soll. (Beifall
bei der SPÖ.)
18.42
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, wird verteilt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Wortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Broukal,
Dr. Grünewald und KollegInnen betreffend 100 Millionen Euro als
Sofortmaßnahme für die Universitäten
eingebracht im Zuge der Debatte über den
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die
Regierungsvorlage (385 d.B.): Bundesgesetz über die Universität für
Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) (408 d.B.)
Der Antreil des Hochschulbudgets am BIP
ist nach dem Bundesvoranschlag 2004 mit 1,05 % gegenüber 2003
(1,07 %) neuerlich gesunken. Ebenso der Anteil am Bundeshaushalt im Jahr 2003
von 3,89 % auf 3,66 % im Jahr 2004.
Bei einem am 11. Juli 2003 im Parlament auf Initiative von SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal gemeinsam mit dem Wissenschaftssprecher der Grünen, Dr. Kurt Grünewald, stattgefundenen „Runden Tisch“ mit Universitätsrektoren wurde die dramatische finanzielle Situation der österreichischen Universitäten erörtert und ein 100 Mio. € Sofortmaßnahmenpaket gefordert. Die prekäre Situation an den Universitäten hat sich im Herbst und Winter 2003/04 weiter verschärft: toal überfüllte Hörsäle, nächtelanges Anstellen der Studierenden für Seminar- und Laborplätze, Stromrech-