geheißen hat, dort zu installieren. Darüber,
Kollege Rada, sollten wir als Niederösterreicher uns gemeinsam freuen!
Ich wundere mich nur, warum Kollege Bauer, der
seinerzeit als Regierungsmitglied in Niederösterreich sehr viel dazu
beigetragen hat, dass es zum Startschuss für diese Institution gekommen ist,
heute nicht reden darf, sondern nur die Raunzer aus der Sozialistischen Partei
zu Wort kommen, die nicht zur Kenntnis nehmen wollen, dass hier etwas Positives
geschieht.
Ich danke allen, die dazu beigetragen
haben, dass aus der Vision von seinerzeit eine fixe Institution in Niederösterreich geworden ist, die gerade
angesichts der EU-Erweiterung einen wesentlichen Bestandteil darstellt.
Kollege Rada, es stimmt auch nicht, dass
der Bund die Leistungen zurückgenommen hat, sondern das Land Niederösterreich
hat ergänzend zu dem, was der Bund gemacht hat, als zweiten Schritt, obwohl
hier die Leistungen nicht zurückgenommen wurden, im Sommer des vergangenen
Jahres 47,3 Millionen € zur Verfügung gestellt. Daher: Ein schöner
Tag für die Donau-Universität Krems, ein schöner Tag für das Bundesland
Niederösterreich, einer Insel der Menschlichkeit im Sinne der Philosophie von
Landeshauptmann Dr. Pröll! (Beifall bei der ÖVP.)
19.16
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner: Herr
Abgeordneter Brosz. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung des sich zu
seinem Platz begebenden Abg. Schöls –: Sie wissen aber schon, dass das
nicht stimmt, was Sie da gesagt haben! – Gegenrufe bei der ÖVP.)
19.16
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Kollege Kummerer, ich wollte in meiner Rede auf etwas aufmerksam machen, was im Ausschuss ein bisschen untergegangen ist, nämlich die Stellungnahme des Bundesministeriums für Finanzen. Das ist, glaube ich, nicht uninteressant, wenn man sich vor allem die weitere Entwicklung anschaut.
Da
Kollege Schöls hier von einer „Insel der Menschlichkeit“ gesprochen hat und das
Bundesministerium für Finanzen schreibt, dass die notwendigen Mittel entweder
durch eine drastische Erhöhung der Studiengebühren oder durch die Erhöhung der
Bundesmittel aufgebracht werden müssen, muss ich sagen: Wir werden schauen,
was passiert. Eine drastische Erhöhung der Studiengebühren wäre wohl kaum eine
„Insel der Menschlichkeit“ – zumindest nicht so, wie wir es interpretieren. (Beifall
bei den Grünen.)
Worum
geht es? – Das Bundesministerium für Finanzen zweifelt schlicht und
einfach die Berechnungen des Bildungsministeriums an. Ich habe das im Ausschuss
sehr originell gefunden, weil Frau Ministerin Gehrer – leider ist sie
nicht da, sonst hätte sie es wiederholen können – gesagt hat: Das, was
Grasser berechnet hat, hat noch nie gestimmt. – Ich würde das nicht
unbedingt anzweifeln wollen angesichts unserer sonstigen Erfahrungen, aber wir
schauen uns das zumindest genau an.
Das
Finanzministerium sagt: Die Berechnungen der Zusatzkosten entsprechen nicht den
Bestimmungen des Bundeshaushaltsgesetzes. Nach dem Entwurf des Bundesministeriums
für Bildung entstehen bis auf die Implementierungskosten von
270 000 € keine weiteren Zusatzkosten.
Und weiters: Es ist nicht nachvollziehbar, dass für den Bund keine weiteren Kosten anfallen. Mit der geplanten Aufstockung des wissenschaftlichen Personals werden sich die Kosten von 5 auf 12 Millionen € von 2003 auf 2007 mehr als verdoppeln. Diese Berechnungen wurden vom Bundesministerium für Bildung selbst durchgeführt – das ist