Stenographisches Protokoll

52. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 26. Feber 2004: 18.39 – 18.40 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen ..................................................................................................... 3

411: Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation und der Europäischen Welt­raumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unter­liegenden Informationen

414: Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz und das Ar­beitslosenversicherungsgesetz geändert werden (EU-Erweiterungs-Anpassungs­gesetz)

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 1 GOG auf Beauftragung des Rechnungshofes mit der Durchführung eines besonderen Aktes der Gebarungsprüfung betreffend die auftrags- und widmungsgemäße Verwendung sowie die Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit des Einsatzes von Bun­des­mitteln für die Neugestaltung der Bergisel-Schanze (75/A) (Zu 75/A)

Zurückgezogen wurden die Anfragen der Abgeordneten

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Behindertenmilliarde 2001(1507/J) (Zu 1507/J)