hat. Ich verstehe überhaupt nicht, warum Sie ob dieses Werkes in Euphorie ausbrechen. Und ich warne Sie auch, wenn Sie als Abgeordnete die Institution des Rechnungshofes, eine Institution des Parlaments, derart absichtlich – denke ich mir; unabsichtlich glaube ich nicht, denn Sie werden ja wohl noch lesen wollen und können – missinterpretieren.
Zwar ist richtig – das werden wir heute noch hundertmal hören –, dass der Rechnungshof gesagt hat, dass unter den Kriterien, die das Bundesministerium für Landesverteidigung festgesetzt hat, zu Recht – zu Recht! – ursprünglich – ursprünglich! – der Bestbieter ermittelt wurde – mittlerweile hat auf Grund der vielen Eingaben auch der Rechnungshof seine Meinung geändert –, und zwar zutreffend der Bestbieter ermittelt wurde.
Und jetzt sollte Ihnen der Unterschied klar werden. Ich erkläre Ihnen das mit Hilfe eines einfacheren Beispiels, falls Sie mir da folgen wollen: Eurofighter bekommt einen Elfmeter aufgelegt, Eurofighter läuft an, Eurofighter bewegt den Ball, der kollert vor sich hin – allerdings in Richtung Cornerfahne. Und siehe da: Das Verteidigungsministerium, das die Kriterien festsetzt, schafft es, in der notwendigen Geschwindigkeit das Tor so lange bis zur Cornerfahne hinüberzurücken, bis der Ball hineinkollert! – Und jetzt sagt der Rechnungshof – nicht ganz zu Unrecht im Übrigen –: Unter diesen von Ihnen fest ... (Abg. Scheibner: Sie haben den Bericht völlig falsch gelesen!) – Ja, Sie waren damals verantwortlich, und jetzt sind Sie schon nervös. – Unter diesen von Ihnen festgesetzten Kriterien kann man von zutreffend reden.
Wenn Sie allerdings den Rechnungshofbericht durchlesen, dann werden Sie sehen, was die Kriterien waren und wie sie abgeändert wurden, und feststellen: Das ist eine Vernichtung für das, was Sie als leitende Behörde dieser Ausschreibung zu verantworten haben – ein Angriff nach dem anderen.
Und jetzt werden wir uns diesen Punkten zuwenden – allerdings nur im Überblick. Das Erste ist genau diese Frage der zeitlichen Änderung von Kriterien – eine Todsünde in objektiven Vergabeverfahren. In diesem Fall ist es passiert, regelmäßig: Immer wieder sind Kriterien nachträglich geändert worden.
Jetzt sage ich Ihnen – ich greife nur eines heraus – das entscheidendste Kriterium, nämlich das der Finanzierungsvariante. Am 25. Juni 2002 wird ein Bericht der Bewertungskommission vorgelegt. Davon war am Morgen dieses Tages keine Rede (Abg. Scheibner: Wirklich?) – Sie wissen es, Sie waren dabei –, dass das die Bestbietervariante war. Nein – ich darf Ihnen das noch einmal zeigen zur Nachvollziehbarkeit (der Redner verweist auf den Bericht des Rechnungshofes), in den meisten Varianten war Eurofighter nicht Bestbieter, nämlich entlang dieser langen Linie hier. Erst am Schluss (Abg. Scheibner: Kann eh keiner lesen!) – ja, nur damit man diese Linien erkennt – ist Eurofighter als Bestbieter deswegen herausgekommen, weil es der Herr Finanzminister mit seinen Interventionen – und zwar am letzten Tag! – durchgesetzt hat, dass eine bestimmte Finanzierungsvariante – von der nicht einmal alle Bieter gleich informiert waren, ist zu befürchten – herangezogen wurde. Und unter dieser Finanzierungsvariante wurde dann – obwohl sonst gleichwertig – diese Variante gewählt.
Wenn Sie da jetzt nicht auf einen Gedanken kommen, der die Behauptung zulässt, dass am letzten Tag die Dinge noch so weit verschoben wurden, dass das herauskommt, was er wollte und nicht Sie wollten – Sie wollten ja sowieso den Gripen; Sie wollten den Gripen, ich habe hier das Dokument (der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe), nur ist das dem Rechnungshof nicht vorgelegt worden, trotz Urgenz ... (Abg. Scheibner: Das falsche!) – Sie sagen dauernd, das ist falsch. – Dem Rechnungshof