Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 54. Sitzung / Seite 34

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Stellen, ein Verdächtigen, hat aber mit einer Sicherheitsdiskussion rund um Österreich und seine Bevölkerung auch schon gar nichts zu tun.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Klubobmann Cap hat die Frage gestellt: Wo sind die Wirtschaftsinteressen? – Sie sind bei mir, sie sind gut aufgehoben und sie werden in Sachen Eurofighter-Beschaffung bestens vertreten – darauf können Sie sich verlassen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wer hätte es für möglich gehalten, dass man Gegengeschäfte zu einem Volumen von 240 Prozent des Nettokaufpreises abschließen kann, also nicht nur des doppelten Kaufpreises, sondern mehr als des doppelten Kaufpreises? – Das sucht seines­glei­chen in den vergleichbaren Beschaffungsvorgängen auf dieser Welt.

Wer hätte es für möglich gehalten, dass wir wahrscheinlich schon im ersten Jahr das vereinbarte Ziel von einer Milliarde € erreichen werden, nämlich ein Startpaket, das mit Eurofighter und EADS zu vereinbaren ist? – Der Stand von heute: Bei der Milliarde sind wir noch nicht, da sollen wir am 22. August dieses Jahres sein. Aber wir schreiben heute den 16. März und können 802 Millionen € verbuchen, sehr geehrter Herr Abge­ordneter Cap, und das ist nicht schlecht. Das sind Geschäfte und Aufträge für unsere Wirtschaft, das sind Arbeitsplätze, und das ist genau das, was ich als Wirtschafts­minis­ter in Sachen Gegengeschäfte erreichen will. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheit­lichen.)

Ich kann zwar, Herr Cap, mit Ihrer Anmerkung „schnoddrig“ nichts anfangen, aber es ist wohl nicht freundlich gemeint. Wahrscheinlich war auch das Nachfolgende nicht freundlich gemeint, als Sie die Person des Herrn Stronach da in den Raum gestellt haben. – Herr Stronach und das Unternehmen Magna – ein exzellentes Unterneh­men! – sichern weit mehr als 10 000 Arbeitsplätze und sind Beispiel gebend für Inves­titionsmut in diesem Land. Magna hat mit diesem Gegengeschäftsbereich gar nichts zu tun!

Ein Unternehmen ist es, das in Sachen Gegengeschäft deutlich die Nase vorne hat. Ein Eigentümer dieses Unternehmens ist Ihnen nicht ganz unbekannt. Jedenfalls hat der Hälfte-Eigentümer der Firma FACC, eines ausgezeichneten Unternehmens, Herr Dr. Androsch, früher einmal bei Ihnen eine nicht unwesentliche Rolle gespielt (Abg. Dr. Fekter: Na da!) und spricht sich im Übrigen klar für die Eurofighter-Entscheidung und für die Eurofighter-Beschaffung aus.

So gesehen: Gut, dass sich ein österreichisches, ein oberösterreichisches Unterneh­men bisher den Löwenanteil der Gegengeschäfte gesichert hat – wahrlich den Löwen­anteil. Es gibt darunter erfreulicherweise auch einige mittelständische Unternehmun­gen. Es ist gut, dass auch FACC, Fischer Aircraft Components, mehrere Dutzend Zulieferer aus dem mittelständischen Bereich hat – darauf achten wir besonders.

Wir achten besonders darauf, nachhaltig Gegengeschäfte zu strukturieren, sofern wir darauf Einfluss haben. Es soll die Wissenschaft, es soll die Forschung zum Zuge kom­men, und es soll auch eine vernünftige regionale Verteilung geben. (Unruhe im Saal.) Bis jetzt funktioniert das nicht so schlecht, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen mit der Bemerkung: „Das betrifft den allgemeinen Lautstärkepegel!“) – Ich dachte, Herr Präsident, ich hätte meine Zeit schon aufgebraucht, und war voll schlechten Gewissens.

Aber wenn ich noch einige Sätze innerhalb der mir zustehenden Zeit an Sie richten darf. Auch Technologiewertigkeit der Gegengeschäfte ist und war für uns ein großes Thema.

 


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