Die
sind überhaupt nicht dabei bei den Gegengeschäften! Sie kennen sich ja nicht
aus!)
Herr Kollege Kogler, was haben Sie gesagt? Von „Schiebung“ haben Sie gesprochen. Der Rechnungshofbericht hätte den Vorwurf der Schiebung erhärtet. – Der Rechnungshofbericht sagt nichts anderes, als dass die Gegengeschäfte und all das, was mit den Abfangjägern zusammenhängt, ordentlich, richtig und – ich sage sogar – souverän gemacht wurden. Aber das nehmen Sie einfach nicht zur Kenntnis. Das heißt, Sie missbrauchen den Rechnungshof für Ihre Sachen.
Ich möchte noch etwas sagen, gerade zu den Sozialdemokraten, wenn sie sagen, wir brauchen einen Untersuchungsausschuss. In der Zeit der Opposition wurden über 70 Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestellt. – Abgelehnt! 70 Mal abgelehnt! Nicht einen einzigen haben wir gekriegt! Wenn man all die kriminellen Machenschaften oft in der Sozialdemokratie hernimmt: AKH, „Lucona“, ich kann sie alle aufzählen: Was war das für ein Kampf, dass wir die diesbezüglichen Untersuchungen zustande bekommen haben! Und jetzt da herzugehen und die Saubermänner zu spielen, das finde ich nicht in Ordnung.
Wenn Sie, auch Kollege Pilz, sagen: Wenn Ihnen Unrecht getan wird, dann entschuldige ich mich, aber das wird nicht stattfinden, denn es hat sicherlich ein Fehlverhalten in irgendeiner Form gegeben!, dann finde ich das auch falsch. Das ist schäbige Politik, ist Unterstellungspolitik! Und ich fordere Sie wirklich in aller Öffentlichkeit auf: Entschuldigen Sie sich bei unseren Ministern, entschuldigen Sie sich bei dieser Regierung! – Diese macht gute Arbeit! Nehmen Sie das zur Kenntnis! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
17.19
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Neudeck. Restliche Redezeit: 1 Minute. – Bitte.
17.19
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Meine Damen und Herren! Eine Minute ist mir geblieben. Dem Kollegen Kummerer kann man sagen: Nicht Schulen und Spitäler hätten gefehlt – Sie hätten sich nur den AKH-Skandal, „Euroteam“ und so weiter ersparen müssen, anstatt am anderen Ende zu sparen! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Ich glaube, in den „Salzburger Nachrichten“ gibt es heute 20 Fragen an Josef Cap, der da als der „heiße Luftraumsprecher“ der SPÖ bezeichnet wird.
Meine Damen und Herren! Es ist interessant, die Sondersitzung kommt gerade in einem Moment, wo Bundesminister Platter entschieden hat, dass man nicht den Draken-Schrott aus Schweden kauft, sondern dass man Schweizer Material nimmt.
War die Sozialistische Internationale Ihr
Ratgeber, dass man jetzt nachfragt? – Das ist nämlich ein
Government-to-Government-Geschäft, und dabei sind Sie wahrscheinlich leer ausgestiegen.
Hier steht nämlich drinnen, dass Sie beim Gripen nicht so einen Lärm gemacht
hätten, weil die schwedischen Sozialdemokraten bei der SPÖ in Wien Werbung für
die Gripen gemacht haben. Und außerdem waren Sie 1999 sehr wohl bereit,
Abfangjäger zu kaufen. Und es gäbe keinen UNO-Sitz, keine
Staatsbesuche, ... (Rufe bei der
SPÖ: Aus! Aus!)
Präsident Dr. Heinz Fischer (das Glockenzeichen gebend): Bitte die Redezeit zu beachten!