Um Ihnen ein wenig zu verdeutlichen, welchen Effekt, den wir sonst nicht gehabt hätten, das tatsächlich hatte, sei nur gesagt, dass das Wifo in einer Studie ermittelt hat, dass Österreich in den Jahren 1995 bis 2001 Jahr für Jahr ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von 0,42 Prozent erfahren hat. Vergleichen Sie das einmal mit dem Wirtschaftswachstum, das wir in den – zugegebenermaßen schwachen – Jahren 2001 bis 2003 hatten, nämlich insgesamt 2,9 Prozent, also etwa 1 Prozent pro Jahr! Es ist nicht überzogen, zu sagen, dass etwa 40 Prozent unseres Wirtschaftswachstums der letzten Jahre aus dem Titel Ostöffnung gekommen sind, und es ist auch nicht überzogen, zu sagen, dass etwa 40 Prozent der zusätzlichen positiven Arbeitsmarkteffekte, der zusätzlichen Jobs aus diesem Titel kommen, denn wenn wir heute feststellen können, dass wir im letzten Jahr rund 14 000 zusätzliche Arbeitsplätze in Österreich geschaffen haben – respektive die Wirtschaft, die sie geschaffen hat –, sagt das Wifo: 6 000 Jobs pro Jahr kamen aus dem Titel Ostöffnung dazu.
Trotzdem ist es äußerst wichtig – Abgeordneter Spindelegger hat bereits darauf hingewiesen –, die Sorgen der Österreicher gerade in Sachen Migration, gerade in Sachen Arbeitsmarkt ernst zu nehmen. Danke, Bundeskanzler Schüssel, danke allen anderen Beteiligten, die dazu beigetragen haben, dass wir diese insgesamt maximal siebenjährige Übergangsfrist für unseren Arbeitsmarkt ausverhandeln konnten! Im Übrigen: Wir haben immer offen gesagt, was wir brauchen, gemeinsam mit den Deutschen – andere EU-Mitgliedstaaten hingegen haben gemeint, das bräuchten sie nicht. Mittlerweile sind sie draufgekommen, sie brauchen’s doch.
Der Standort Österreich hat also gewonnen – und wird weiter gewinnen. Mehr als 1 000 internationale Headquarters, die nach Mittel- und Osteuropa hinein arbeiten, gibt es in Wien, in Salzburg und anderswo in Österreich. Das liest sich wie ein „Who is Who“ in der Wirtschaftswelt von A bis Z: A wie Agfa, B wie Bosch, BASF, Bank of Tokyo, C wie Canon oder Coca Cola, et cetera. Ich könnte das fortsetzen bis zum Buchstaben Z. Das ist also eine Erfolgsgeschichte für den Standort Österreich! Das bringt Wertschöpfung, das bringt Arbeitsplätze! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie bereits Michael Spindelegger gesagt hat: Wir seitens der Bundesregierung und Sie seitens des Hohen Hauses unterstützen diese Standortpolitik nach Kräften: auch mit einer Steuerreform, die den Standort Österreich stärkt. Für Investitionen in Österreich ist es wichtig, dass wir einen KöSt-Satz von 25 Prozent anzubieten haben werden, wenn dieser bei unseren Nachbarn, zumindest nominell, sogar noch darunter liegt.
Es ist wichtig, dass wir gerade die Headquarters-Attraktivität Österreichs stärken: mit der wahrscheinlich großzügigsten Gruppenbesteuerung, die es in Europa gibt.
Hand auf’s Herz: Es ist in diesem Zusammenhang auch zu sagen, dass die Frage der nächsten Jahre nicht lautet, ob Arbeitsplätze von Deutschland nach Tschechien, von Österreich nach Ungarn wandern, sondern die industriepolitische Frage der nächsten Jahre wird sein: Wandern Arbeitsplätze von Europa beispielsweise nach China, und können wir dem Einhalt gebieten?
Diesbezüglich danke ich den Sozialpartnern, sie sind auch sonst sehr standortbewusst. Es ist kein Zufall, dass die Österreicher um etwa 200 Stunden pro Jahr mehr arbeiten als die Deutschen. Es sind 1 720 Stunden. Es ist kein Zufall, dass die Zurückhaltung unserer Gewerkschaften bei den jährlichen Lohnabschlüssen dafür gesorgt hat, dass die Lohnstückkosten in den letzten Jahren gesunken und nicht gestiegen sind – dank den verantwortungsbewussten Sozialpartnern.
Es ist kein Zufall, dass diese Bundesregierung, meine sehr verehrten Damen und Herren, in diesen Tagen und Wochen gemeinsam mit Ihnen die wichtigste Forschungs-