Stenographisches Protokoll

58. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 5. Mai 2004: 12.00 – 20.38 Uhr

*****

Tagesordnung

1. Punkt: Erklärung des Bundeskanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Das größere Europa – Österreichs Chancen“

2. Punkt: Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität

3. Punkt: Übereinkunft über die Auslegung von Art. 12 Abs. 2 des Übereinkommens über die Verminderung der Fälle mehrfacher Staatsangehörigkeit und über die Militärdienstpflicht in Fällen mehrfacher Staatsangehörigkeit

4. Punkt: Bericht über den Antrag 304/A der Abgeordneten Walter Murauer, Dr. Rein­hard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Militärauszeichnungsgesetz 2002 geändert wird

5. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolle­gin­nen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuer­gesetz geändert wird (364/A)

6. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Dietmar Hoscher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz ge­ändert wird (369/A)

7. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutz­mittelgesetz 1997 geändert wird (375/A)

8. Punkt: Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Parlamentarische Versammlung des Eu­roparates

*****

Inhalt

Nationalrat

Trauerkundgebung anlässlich des Ablebens des Abgeordneten Mag. Dr. Josef Trinkl                23