abspielt, während in meinem Heimatbundesland Steiermark die Arbeitslosigkeit um 7 Prozent sinkt, also minus 2 300 Arbeitslose. Auf diesen regionalen Unterschied möchte ich gerade Sie, Herr Nürnberger, doch tunlichst aufmerksam machen!
Ich möchte auch darauf aufmerksam machen, dass wir nicht von der internationalen Entwicklung abgekoppelt sind, weder arbeitsmarktmäßig noch wachstumsmäßig. Ein Plus von 4,1 Prozent bei 4,5 Prozent Arbeitslosigkeit nach EU-Berechnung ist mir zu viel, trotzdem sei das in ein Verhältnis zu Zahlen gesetzt, die gerade heute über die Fernschreiber laufen: In Deutschland ist nämlich die Zahl der Jobsuchenden, sehr verehrter Herr Abgeordneter Nürnberger, mit 4,44 Millionen nur wegen der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Statistikänderung unter einer neuen April-Rekordmarke geblieben. Die Erwerbstätigkeit nahm weiter ab, auf dem Lehrstellenmarkt bleibt die Lage angespannter als im Vorjahr. – Die Arbeitslosigkeit ist also dort, wo Rot-Grün regiert, doppelt so hoch wie in Österreich, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – (Zwischenruf des Abg. Mag. Gaßner.)
Im europäischen Schnitt liegen wir hier recht vernünftig. (Zwischenruf des Abg. Dr. Wittmann. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Hören Sie zu, was sonst wo in Europa geschieht! Wir sind im Europa der 15 und jetzt im Europa der 25, auch das ist wichtig. Da sollte Sie interessieren, dass uns die EU-Kommission vorhersagt, dass wir in diesem Jahr 2004 bereits die niedrigste Arbeitslosenrate der EU-15 haben werden: die niedrigste, nicht die zweit- oder drittniedrigste! Und in Sachen Jugendarbeitslosigkeit sind wir Gott sei Dank schon seit längerem in der Position, die relativ niedrigste Rate zu haben.
Das heißt nicht, dass nicht jeder Arbeitslose – und gerade jeder jugendliche Arbeitslose – einer zu viel ist, dem wir helfen und für den wir etwas tun müssen, aber dieser europäische Vergleich sei Ihnen doch ins sozialdemokratische Stammbuch geschrieben, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ein wenig überrascht war ich von Ihrer Sachkenntnis respektive -unkenntnis, sehr verehrter Herr Abgeordneter Nürnberger, wenn Sie schnell einmal „Freibetrag“ mit „Absetzbetrag“ verwechseln.
Das kann man ja bis morgen, bis zur
Steuerreform-Diskussion, noch nachholen. Sie haben das verwechselt, und der
Unterschied steht im Prospekt. Das ist nämlich von großer sozialpolitischer
Bedeutung: Absetzbeträge kommen auch den Kleinverdienern zu Gute, Freibeträge
nur Personen mit einer hohen Steuerprogression und guten Verdienern. –
Das sollten Sie eigentlich wissen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. –
Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Herr Nürnberger, was mich aber noch mehr erstaunt hat, war, dass Sie meinen, geringfügige Beschäftigung nehme zu, und das würde zu einer Erhöhung der Beschäftigungsquote von Frauen führen. – Falsch! Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse werden weder in die Arbeitslosenquote noch in die Beschäftigtenquoten eingerechnet. – Das sollten Sie eigentlich wissen, wenn Sie hier eine Anfrage an mich stellen, sehr verehrter Herr Abgeordneter!
Wenn man das Bild nämlich ein bisschen zurechtrückt, dann haben wir in Sachen Frauenbeschäftigung exzellente Entwicklungen zu verzeichnen. 66 Prozent beträgt mittlerweile die Beschäftigungsquote von Frauen nach EU-Kriterien. Das Lissabon-Ziel, das es bis 2010 zu erreichen gilt, läge bei 60 Prozent. Da sind wir mit 66 Prozent sehr gut unterwegs.